Der Kreml warnt einen Nachbarn, dass es ähnlich wie in der Ukraine laufen könnte.
Russland hat vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Georgien verbündete Ex-Sowjetrepubliken vor einer Annäherung an den Westen gewarnt. "Mir scheint, dass alle Länder rund um die Russische Föderation ihre eigenen Schlussfolgerungen daraus ziehen sollten, wie gefährlich es ist, einen Weg in Richtung (...) der Interessenzone der Vereinigten Staaten einzuschlagen", sagte Außenminister Sergej Lawrow im russischen Fernsehen.
Zu dem Verzicht auf ein umstrittenes Gesetz nach Protesten Tausender Georgier erklärte er, dies erscheine ihm sehr ähnlich zu dem Kiewer Maidan. Der Maidan-Platz in Kiew steht symbolisch für die Loslösung der Ukraine aus der engen Bindung an Russland. 2013 hatte die damalige pro-russische Regierung überraschend eine Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht unterzeichnet. In der Folge brachen wochenlange Proteste aus, die 2014 zum Sturz des damaligen Präsidenten führten und eine Demokratisierung und Abwendung von Russland einleiteten.
"Wie in der Ukraine"
Noch deutlicher wurde die russischer Vertretung auf der Krim. „Die Proteste gegen das Gesetz bezüglich ,die in Tiflis ausgebrochen sind, führen zu Forderungen nach dem Rücktritt der Regierung“, heißt es auf Twitter. „Wir empfehlen dem georgischen Volk, sich an eine ähnliche Situation in der Ukraine im Jahr 2014 zu erinnern und daran, wozu sie letztendlich führte!“ Versehen ist der Tweet mit dem Hashtag "#ThinkTwice.
In Georgien haben Tausende Menschen drei Tage in Folge gegen das sogenannte Agenten-Gesetz protestiert, das dann am Freitag im Parlament abgelehnt wurde, obwohl es von der Regierungspartei Georgischer Traum eingebracht worden war. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warf daraufhin den USA vor, antirussische Stimmung in Georgien zu schüren.
