Verwirrung um vorgezogene Neuwahlen in Israel

Gerüchteküche um Koalitionskrise

Verwirrung um vorgezogene Neuwahlen in Israel

Es heißt Netanyahu wird vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Seine Partei dementiert.

Die Partei von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat am Freitag Angaben dementiert, der Ministerpräsident wolle vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Diese "Gerüchte" seien "nicht korrekt", erklärte ein Sprecher der Likud-Partei, nachdem zuvor eine Quelle aus dem Umfeld von Bildungsminister Naftali Bennett über solche Pläne berichtet hatte.

Krise seit Liebermann's Protest-Austritt

Die Regierung Netanyahu steckt in der Krise, seit der als Hardliner geltende Verteidigungsminister Avigor Lieberman am Mittwoch aus Protest gegen eine Feuerpause mit den Palästinensern seinen Rücktritt erklärte.
 

Netanyahu will nun Liebermann's Amt übernehmen

Nach dem Rücktritt seines Verteidigungsministers Avigdor Lieberman will der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu auch dieses Amt übernehmen. Netanyahu habe dies dem Vorsitzenden der Siedlerpartei, Naftali Bennett, bei einem Treffen mitgeteilt, sagte ein Sprecher Netanyahus am Freitag. 
 
 

Gerücht kam wegen Bennett's Rücktritts-Drohungen zustande

Bennett hatte zuvor mit einem Ausscheiden aus der Regierung gedroht, sollte er nicht das Amt des Verteidigungsministers erhalten. Bennett und Netanyahu hatten sich am Freitagmittag getroffen. Anschließend erklärten Kreise um Bennett, es müsse so schnell wie möglich Neuwahlen geben. Am Sonntag werde ein Wahltermin mit Vertretern der Koalitionsparteien abgesprochen, hieß es.
 
Andere Koalitionspartner forderten bereits von Netanyahu, Neuwahlen im Frühjahr anzusetzen. Regulär würde in einem Jahr gewählt werden.
 
Ohne Liebermans Fraktion hat Netanyahus rechts-religiöse Regierung immer noch eine knappe Mehrheit von 61 der 120 Knessetsitze. Nach Medienberichten bemüht sich Netanyahu um eine Stabilisierung seiner Koalition. Netanyahu hat bereits seit 2015 auch das Amt des Außenministers inne.
 
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