ÖSTERREICH-Außenpolitik-Chef Karl Wendl analysiert die US-Kongresswahlen.
Donald Trump, US-Präsident. Er stand bei den US-Zwischenwahlen zwar nicht zur Wahl, aber er war der Motor der Republikaner, die Wahlkampfmaschine, machte die Midterms zu einer Abstimmung über sich selbst und seine Politik in den vergangenen zwei Jahren.
Jetzt ist er mit einem blauen Auge am Desaster vorbeigeschrammt, die Wähler haben ihm bloß die „gelbe Karte“ gezeigt, nicht mehr, der Erdrutsch-Sieg für die Demokraten blieb aus. Sie gewannen zwar nach acht Jahren klar die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Im für Trump so wichtigen Senat liegen aber dessen Republikaner weiterhin in Front, sie konnten ihre Vormachtstellung sogar ausbauen, ein Sieg für Trump.
Und nur das zählt für ihn: „Großartiger Erfolg heute Nacht. Danke euch allen“, twitterte er und leitete einen Tweet weiter, den Ben Stein geschrieben hat, Kommentator und Trump-Groupie. Stein bezeichnet Trump als „magic man“, als einen, „dem die Magie nur so aus den Ohren rinnt“.
Was aber bedeutet die neue Machtverteilung in Amerika wirklich für Trump?
Das Land ist gespalten. Mehr und tiefer als zuvor. Städter und Frauen sind gegen ihn. Bewohner im ländlichen Raum aber verehren ihn, sie gehen durch dick und dünn für ihren „Commander-in-Chief“. Und nur das zählt für Trump.
Zwar können die Demokraten jetzt Gesetze blockieren, Trump zu Kompromissen zwingen, aushebeln aber können sie ihn nicht. Selbst ein Amtsenthebungsverfahren könnten sie gegen ihn einleiten. Sie würden ihn damit zwar für Monate lahmlegen, aus dem Weißen Haus treiben könnten sie ihn damit aber nicht. Dazu bräuchte es die Zweidrittelmehrheit im Senat.
Trump ist somit keine „lame duck“, keine lahme Ente. Schon bisher konnte er, obwohl ihn das oft mehr als erstaunte, nicht regieren, wie er wollte. Größere Entscheidungen müssen stets von beiden Kammern abgesegnet werden, etwa Lockerung des Waffengesetzes oder die Senkung der Steuern für Reiche.
"Jetzt erst recht!"
Trump war das schon in der Vergangenheit meist egal. Nun aber kommt der „Jetzt erst recht“-Faktor dazu. Unterm Strich ist Trump nämlich gestärkt aus den Wahlen hervorgegangen: Die Republikaner stehen jetzt geschlossen hinter ihm, seine innerparteilichen Feinde sind weggebrochen, abgetaucht. Noch wichtiger scheint aber: Einen demokratischen Superstar, einen neuen Barack Obama, haben die Midterms nicht hervorgebracht.
Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren ist das wohl der größte Sieg für Trump.
Karl Wendl
