maut

Trotz Protesten

Slowenien führt teures Mautpickerl ein

Ab 1. Juli herrscht auf Sloweniens Autobahnen und Schnellstraßen Vignetten-Pflicht. Es wird nur teure 6-Monats-Vignetten geben.

Trotz heftiger Proteste aus dem Ausland setzt Slowenien seine Vorbereitungen für die Einführung einer Maut-Vignette für Autobahnen und Schnellstraßen ab 1. Juli fest. Ab Dienstag, bzw. spätestens ab Mittwoch wird man die Vignette kaufen können. Der Autofahrerclub ÖAMTC hofft, dass die EU-Kommission noch ein Machtwort spricht und Slowenien zur Einführung von Kurzzeit-Vignetten zwingt. Die EU-Kommission hat bereits zu erkennen gegeben, dass ihr die geplante Jahresvignette zu teuer ist und das Slowenien zumindest auch eine Wochen-Vignette anbieten sollte.

Nur 6-Monats-Vignette
Nach den bisherigen Plänen soll es heuer jedoch nur eine Halbjahresvignette geben, die sechs Monate ab Kaufdatum gelten wird. Das Maut-Pickerl in grüner Farbe wird 35 Euro für Pkw kosten, für Motorräder 17,5 Euro. Mautpreller müssen mit Geldstrafen von 300 bis 800 Euro rechnen.

Die Maut-Pickerl werden in Slowenien an allen Tankstellen von Petrol und OMV, in den Kompas-Shops an Grenzübergängen, in Büros des nationalen Auto-Clubs AMZS, in Trafiken und in den Postämtern verkauft. Bis Ende Juni wird man die Vignette auch an den Mautstationen kaufen können, später allerdings nicht mehr. Die Mautstationen werden vorerst stehen bleiben, nur die Schranken werden geöffnet, berichten slowenische Medien.

Bis zum 30. Juni wird es noch möglich sein, die Mautgebühr bargeldlos zu entrichten - elektronisch mit der "ABC Box" oder mit der Mautwertkarte DARS Card. ABC Boxen und DARS Cards werden von der slowenischen Autobahngesellschaft DARS zurückgenommen, das Restguthaben wird refundiert.

Kürzere Geltungsdauer abgelehnt
Trotz aller Proteste von ausländischen Auto-Clubs lehnt Slowenien die Einführung einer Vignette mit kürzerer Geltungsdauer ab. "Offensichtlich schützt die derzeitige EU-Präsidentschaft Slowenien vor Brüssels langem Arm," meint ÖAMTC-Juristin Verena Pronebner. Österreich, das 1996 das Vignettensystem einführte, sei von der EU gezwungen worden, eine Kurzzeitvignette aufzulegen. "Es wurde damals erklärt, dass man nicht gegen zwingendes EU-Recht verstoßen dürfe", so Pronebner in einer Mitteilung des ÖAMTC.

Vertragsverletzungsverfahren angedroht
Der ÖAMTC rechnet damit, dass Slowenien doch noch zur Einführung einer Kurzzeitvignette gezwungen werden könnte. Nach Ansicht des ÖVP-Europaabgeordneten Reinhard Rack hat Slowenien mit einem ähnlichen Brief seitens der EU-Kommission zu rechnen, jedenfalls nach Ende der slowenischen Ratspräsidentschaft am 30. Juni. Der neue EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani soll entschlossen sein, Slowenien ein Vertragsverletzungsverfahren anzudrohen, wenn kein Einlenken erfolgt, so Rack laut ÖAMTC.



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