sonthi_ap

Thailand

Armeechef erhält Regierungsauftrag

König Bhumibol beauftragte Putschführer Sonthi offiziell mit der Bildung einer Militärregierung.

Drei Tage nach dem unblutigen Umsturz in Thailand hat König Bhumibol Adulyadej die Militärregierung offiziell anerkannt. Putschistenführer und Armeegeneral Sonthi Boonyaratkalin wurde während einer am Freitag im Fernsehen übertragenen Zeremonie als Regierungschef vereidigt. In einer verlesenen Erklärung forderte der Monarch die Bevölkerung auf, " um der Stabilität Willen" den Anweisungen von General Sonthi Folge zu leisten.

Übergangs-Zivilregierung binnen zwei Wochen
König Bhumibol hatte die Militärregierung, die sich nun "Rat für Demokratische Reform unter der Konstitutionellen Monarchie" (CDRM) nennt, bereits am Mittwoch inoffiziell gebilligt. Die Generäle versprachen seither, bereits binnen zwei Wochen die Macht an eine Übergangs-Zivilregierung zu übergeben. Bis Oktober nächsten Jahres sollen dann Parlamentswahlen abgehalten werden.

Thaksins Finanzen werden durchleuchtet
Nun sollen die Finanzen des entmachteten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra überprüft werden. Die neuen Militärherrscher kündigten die Gründung eines Sonderausschusses an, der unter Führung eines Anti-Korruptions-Ermittlers die Arbeit der abgesetzten Regierung untersuchen soll. Die von der Militärjunta eingesetzte Wirtschaftsprüferin Jaruvan Maintaka erklärte, sie habe ihre Berichte zu einem ersten aus einer Reihe von Skandalen fast abgeschlossen. Dabei ging es um den Kauf von Sprengstoffdetektoren für den neuen Internationalen Flughafen von Bangkok. Kritiker hatten Thaksin vorgeworfen, sein Amt als Ministerpräsident missbraucht zu haben, um sich selbst und seine Vertrauten zu bereichern.

Jurist als Interimsregierungschef
Die Militärmachthaber wollen eigenen Angaben zufolge nach ihrem Putsch einen Juristen als Interimsregierungschef einsetzen. Ein Rechtsexperte sei am geeignetsten, um die notwendigen politischen Reformen und die Verfassungsänderung zu leiten, sagte Luftwaffenchef Chalit Phukpasuka. Als Kandidaten für die Nachfolge des vor drei Tagen abgesetzten Thaksin galten der ehemalige Vorsitzende der Welthandelsorganisation, Supachai Panitchpakdi, Notenbank-Chef Pridiyathorn Devakula und der Präsident des obersten Verwaltungsgerichts, Ackaratorn Chularat.

USA fordern rasche Wahlen
Die USA riefen die Militärregierung abermals zu einer schnellen Rückkehr zur Demokratie auf und forderten baldige Wahlen. "Eine rasche Rückkehr zu einer demokratischen und zivilen Regierung ist angezeigt und das beinhaltet die rasche Abhaltung von Wahlen", sagte Außenamtssprecher Tom Casey. Casey bezeichnete zwar den Militärputsch als "Enttäuschung" und "Rückschritt ", ließ aber die Frage unbeantwortet, ob die US-Regierung ihn auch verurteile.

Unblutiger Putsch
Das Militär hatte am Dienstag in der Hauptstadt Bangkok Panzer auffahren lassen und die Regierung des umstrittenen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra gestürzt, ohne einen einzigen Schuss abzufeuern. Der Premier befand sich zum Zeitpunkt des Putsches im Ausland und hält sich derzeit in London auf. Die neuen Machthaber verhängten das Kriegsrecht, schränkten Bürgerrechte drastisch ein und verhängten eine strenge Medienzensur.

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten