EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will mit einer neuen Initiative der bisher gescheiterten EU-Verfassung eine neue Chance geben.
In einem Schreiben an 25 EU-Kommissare, das der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorlag, betonte Barroso die anhaltende Dringlichkeit für eine Verfassung der EU. Ein erster Anlauf für eine gemeinsame Verfassung war an dem Nein der Franzosen und Niederländer gescheitert.
"Wir könnten einen Ausweg finden und Europa eine zweite Chance geben", schrieb Barroso in dem im November verfassten Brief. Die EU-Kommission könne entscheidend dazu beitragen, doch noch eine Einigung herbeizuführen.
Im November hätte die EU-Verfassung in Kraft treten sollen. Barrosos geplante Initiative steht im Gegensatz zu seiner bisherigen Haltung, wonach die Zukunft eher in praktischen Ergebnissen als in der Konzentration auf die Verfassung liegt. Doch in einigen Wochen wird die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen, das eine Wiederbelebung des Verfassungsprozesses zu einem wichtigen Thema machen will.
