Regierungswechsel?

Dänemark wählt neues Parlament

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Laut dänischen Wahlprognosen ist Roter Block mit Mette Frederiksen Favorit für Wahlsieg.

Kopenhagen. Zehn Tage nach der Europawahl stimmen die Dänen am heutigen Mittwoch über ihr neues Parlament ab. Nach Umfragen steht dem nördlichen Nachbarn Deutschlands bei der Wahl ein Regierungswechsel ins Haus. Die Sozialdemokraten um Parteichefin Mette Frederiksen können demnach als Favoriten auf den Wahlsieg hoffen.

Der Überraschungscoup der liberalen Partei von Regierungschef Lars Lökke Rasmussen bei der EU-Wahl macht dem konkurrierenden Lager aber noch Hoffnung. Dänemarks Rechtspopulisten stecken in der Krise.

Umfragen: Roter Block mit Frederiksen vorne auf

Lökkes Partei Venstre war bei der Europawahl am 26. Mai stärkste Kraft in Dänemark geworden, nachdem die ersten Prognosen am Wahlabend noch die Sozialdemokraten vorne gesehen hatten. Für Venstre war es das beste Ergebnis bei einer EU-Wahl überhaupt, für Lökke ein Hoffnungsschimmer dafür, dass es doch noch etwas werden könnte mit weiteren Jahren in der Regierung.
 
Ob sich diese Hoffnungen bestätigen, ist allerdings sehr ungewiss. Die jüngsten Umfragen des Institus Voxmeter im Auftrag der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau sahen Frederiksens Sozialdemokraten bei knapp 30 Prozent, während Lökkes Liberale bei etwa 18,2 Prozent standen. Seit Monaten hat sich dieses Bild der klar führenden Sozialdemokraten manifestiert, Lökke konnte nicht wirklich aufholen. Dass er immer wieder auf die gute Situation Dänemarks und die Errungenschaften seiner Regierungszeit verwies, verfing beim Wähler bisher offenbar nicht.
 
Und nicht nur die Zahlen der beiden größten Parteien deuten auf einen Führungswechsel in Kopenhagen hin: Glaubt man den Umfragen, wird der sogenannte rote Block um Frederiksen um die 108 der 179 Mandate im Parlament bekommen, während der blaue Block um Lökke nur bei 67 liegt.
 
Ein Grund dafür ist, dass die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, die die Regierung bisher mit ihren Stimmen unterstützt hat, bei mauen 10 Prozent liegt. Das ist weniger als die Hälfte der 21,1 Prozent, die die Partei bei der vorangegangenen Parlamentswahl 2015 erzielt hatte. Bei der EU-Wahl hatte die Partei im Gegensatz zu anderen Rechtspopulisten in Europa eine Katastrophenwahl erlebt - von ihren 26,6 Prozent 2014 stürzte sie auf unter 11 Prozent ab.
 

Regierungswechsel sehr wahrscheinlich

Ist damit bereits alles entschieden im Staate Dänemark? Gewinnt Frederiksen, würde Skandinavien noch ein Stück sozialdemokratischer - in Schweden regiert mit Stefan Löfven ein Parteifreund, in Finnland hat mit Antti Rinne ein weiterer Sozialdemokrat das Ruder übernommen. Nach Lökkes Vorgängerin Helle Thorning-Schmidt wäre Frederiksen die zweite Ministerpräsidentin in der Geschichte Dänemarks.
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