Türkei-Krise

Der lange Weg der Türkei nach Europa

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Auch nach über 40 Jahren kein "vollberechtigtes Mitglied" =

Die der Türkei drohende teilweise Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen markiert eine der vielen widersprüchlichen Etappen auf dem langen Weg nach Europa. Als Mitgründer der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Europa (der heutigen OECD) im Jahr 1948, Mitglied des Europarats seit 1949 und der NATO seit 1952 beantragte die Türkei 1959 die Assoziierung mit der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Vier Jahre später wurde das Abkommen, das einen späteren Beitritt in Aussicht stellt, unterzeichnet. Der damalige Kommissionspräsident Walter Hallstein (CDU) erklärte dabei, eines Tages solle "der letzte Schritt vollzogen" sein: "Die Türkei soll vollberechtigtes Mitglied der Gemeinschaft sein".

Bis zur Verwirklichung der Zollunion mit der Türkei als wichtigen Schritt in Richtung Vollmitgliedschaft vergingen allerdings mehr als 30 Jahre. Unterschrieben wurden die Vereinbarungen zum gemeinsamen Handelsraum erst 1995; in Kraft trat die Zollunion dann 1996. Dazwischen, schon im Jahr 1987, hatte Ankara auch die Vollmitgliedschaft beantragt. Doch die Europäische Gemeinschaft (EG) gab Ankara 1990 einen Korb und auch 1997 lehnten es die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) immer noch ab, der Türkei den Status eines Beitrittskandidaten zuzuerkennen. Den bekam Ankara schließlich Ende 1999.

Ende 2004 beschloss der EU-Gipfel grundsätzlich die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Der Streit um das seit dem Einmarsch türkischer Truppen 1974 geteilte Zypern steht seitdem im Mittelpunkt. Die Türkei unterschrieb zwar ein Protokoll, das eine Ausweitung der Zollunion auf die neuen EU-Staaten und damit auch auf die Republik Zypern im Süden vorsieht. Deren Anerkennung ist das aus Sicht Ankaras aber nicht. Deswegen blieben bislang die türkischen Häfen und Flughäfen für Einfuhren aus Zypern geschlossen, obwohl dies ein Verstoß gegen die Vorschriften der gemeinsamen Zollunion ist. Ob die Öffnung eines türkischen Hafens und Flughafens für die Republik Zypern der EU ausreichen wird, um die Beitrittsverhandlungen im vollen Umfang weiterzuführen, beraten die EU-Außenminister am Montag.

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