Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali bis auf Weiteres aus.
Das teilte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin mit. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden. Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen.
Dies habe allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Erst Anfang der Woche war der Leiter der politischen Abteilung des Auswärtigen Amts für Afrika, Lateinamerika, Nah- und Mittelost, Christian Buck, für Verhandlungen nach Mali gereist. Anschließend hieß es, die malische Seite habe signalisiert, die Rotation der Truppen könne in nächster Zeit wieder aufgenommen werden. Auch Deutschlands Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll erst am Donnerstag in einem Telefonat mit ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara entsprechende Zusicherungen erhalten haben.
Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegen soll. Seitdem wird der Einsatz der UNO-Friedenstruppe MINUSMA, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist, immer wieder beeinträchtigt. Das österreichische Bundesheer ist mit zwei Soldaten an der Friedenstruppe in Mali beteiligt. Dazu kommen 23 Bundesheer-Soldaten, die Teil der EU-Trainingsmission EUTM für die malische Armee sind.
