Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind in Genf in der Schweiz mit ihrem iranischen Kollegen Abbas Araqchi zusammengekommen.
Eine Woche nach Beginn des Krieges zwischen Israel und dem Iran wollen Außenminister Johann Wadephul (Deutschland), Jean-Noël Barrot (Frankreich) und David Lammy (Großbritannien) ausloten, ob Teheran zum Einlenken bei seinem Atomprogramm und zum Verzicht auf Atomwaffen bereit ist.
An den Gesprächen in einem Hotel nimmt auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teil. Die Europäer und Kallas waren gegen 13.00 Uhr zunächst unter sich in der Residenz des deutschen Abrüstungsbotschafters in Genf zu vorbereitenden Beratungen zusammengekommen.
Schwere Vorwürfe Araqchis
Araqchi nannte die israelischen Angriffe auf Atomanlagen im Iran bei seinem Eintreffen schwere Kriegsverbrechen: "Diese Nation ist einer unerhörten Aggression ausgesetzt." Der Iran sei aber entschlossen, mit aller Kraft seine territoriale Integrität und Souveränität zu verteidigen, sagte Araqchi. Israels Angriff sei ein Verrat an der Diplomatie gewesen, fügte er mit Blick auf die für 15. Juni angesetzten weiteren Verhandlungen mit den USA über das iranische Atomprogramm hinzu.
Im UNO-Menschenrechtsrat, der in Genf seinen Sitz hat, rief Araqchi die internationale Gemeinschaft auf, die Angriffe Israels auf sein Land zu verurteilen. "Jede Rechtfertigung dieses ungerechten und verbrecherischen Krieges käme einer Komplizenschaft gleich", sagte der Minister kurz vor dem geplanten Treffen mit den Außenministern von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie der EU-Außenbeauftragten. Er wolle jedes Mitglied des Gremiums an seine Verantwortung erinnern, "um dieser schweren Ungerechtigkeit die Stirn zu bieten".
Auch im Hinblick auf den Krieg in Gaza warf Araqchi Israel ebenfalls Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Der UNO-Menschenrechtsrat hält aktuell seine mehrwöchige Sommersitzung ab.
Crux der Urananreicherung
Schon davor hatte sich der Iran nicht zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit gezeigt, solange die israelischen Angriffe andauern. Mit dieser Ansage dämpfte Araqchi die Erwartungen an die Gespräche in Genf: "Es gibt keinen Raum für Verhandlungen mit uns, bis die israelische Aggression aufhört", sagte der Außenminister dem iranischen Staatsfernsehen. Gespräche mit den USA schloss der Minister dabei grundsätzlich aus und begründete dies damit, dass das Land mit Israel verbündet ist.
Später hieß es von einem Insider, der Iran sei grundsätzlich bereit, mit den Europäern über eine Begrenzung der Urananreicherung in seinem Atomprogramm zu sprechen, eine Reduzierung auf Null komme aber nicht infrage, so ein iranischer Regierungsvertreter.
