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Von Vaclav Klaus

Fischer zum Premier Tschechiens ernannt

Fischer ist auch gleichzeitig EU-Ratspräsident. Seine Aufgabe ist es zunächst, eine Übergangsregierung aus parteilosen Experten zusammenzustellen.

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus hat am Donnerstag den parteilosen Statistikexperten Jan Fischer (58) offiziell zum neuen Regierungschef des Landes ernannt. Fischer nahm das Ernennungsdekret bei einer Zeremonie auf der Prager Burg entgegen. Fischer wird zugleich EU-Ratspräsident.

Die Aufgabe Fischers ist es zunächst, eine Übergangsregierung von parteilosen Experten zusammenzustellen, die Tschechien zu vorgezogenen Parlamentswahlen im Oktober führen soll. Antreten soll das Kabinett Anfang Mai.

Mitten in der Zeit des tschechischen EU-Ratsvorsitzes war die bisherige Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Mirek Topolanek per Misstrauensantrag, den die oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) einbrachten, gestürzt worden. Topolaneks Mitte-Rechts-Koalition gehörten seine Demokratische Bürgerpartei (ODS), die Christdemokraten sowie die Grünen an.

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