Spekulationen machen die Runde: EU-Außenbeauftragter Solana sei amtsmüde. Er aber dementiert: "Alles Blödsinn!"
Barsch entkräftete das Büro von EU-Außenbeauftragten Javier Solana kursierende Gerüchte rund um seine Ablöse. „Völlig lächerlich“ und „Dummheiten“ seien Kommentare, wonach Solana amtsmüde sei, kommentierte Solana-Sprecherin Christina Gallach gegenüber ÖSTERREICH.
„Das ist die Erfindung von Bürokraten und Parlamentariern in Brüssel, denen langweilig ist und die nichts Besseres zu tun haben, als Geschichten zu streuen.“ In diversen Berichten hatte es geheißen, Vize-Kommissionspräsident Günther Verheugen, vormals als Erweiterungskommissar weltweit in allen Medien präsent und mit großer internationaler Unterstützung ausgestattet, solle Solana beerben.
EU-Erweiterung Bulgariens und Rumäniens
Abgesehen von Solanas Präferenzen muss EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso auch für die Zeit unmittelbar nach dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens planen. Die Kommission bereitet in diesen Tagen ihren Abschlussbericht zu beiden Ländern vor und wird voraussichtlich einen planmäßigen Beitritt 2007 empfehlen. "Alle Indikationen zeigen, dass es der 1. Jänner 2007 wird, mit Schutzklauseln", meint ein ranghoher Diplomat in Brüssel.
Barroso unter Zugzwang
Da vorerst jeder EU-Staat ein Anrecht auf einen eigenen Kommissar hat, muss Barroso die Kompetenzen in Brüssel neu verteilen. Der Italiener Franco Frattini, bisher EU-Kommissar für Justiz und Inneres, könnte die Agenden rund um das brisante Thema Einwanderung verlieren. Dass Frattini, der stets als treuer Gefolgsmann von Silvio Berlusconi galt, durch den Regierungswechsel in Rom hin zu Romano Prodi geschwächt ist, bestätigen offenbar auch Meldungen über die geplante Schaffung eines eigenen Posten für einen EU-Einwanderungskommissars. Doch das letzte Wort ist hier offenbar noch nicht gesprochen. Nach Einschätzung von Diplomaten sind diese Meldungen vorerst nur lancierte Spekulationen, um die Reaktionen der Öffentlichkeit zu testen.
Der Belgier Louis Michel könnte dem Vernehmen nach gezwungen werden, sich zwischen den Agenden Entwicklungshilfe und humanitäre Hilfe zu entscheiden. Indiskretionen zufolge könnte das Sesselrücken auch den Briten Peter Mandelson (Außenhandel), den Iren Charlie McCreevy (Binnenmarkt) und den Franzosen Jacques Barrot (Verkehr) betreffen. Die Niederländerin Neelie Kroes (Wettbewerb) dürfte hingegen aller Kritik zum Trotz fest im Sattel sitzen, ebenso wie Ferrero-Waldner.
Barroso könnte die bulgarischen und rumänischen Kommissionsmitglieder zunächst auch ohne Portefeuille belassen, wird in Brüssel spekuliert. Denn damit ein Kommissar bestätigt wird, braucht er ohnehin noch die Zustimmung des Europaparlaments. Und dieses hatte dem EU-Kommissionschef schon zu Beginn seiner Amtszeit einen Strich durch die Rechnung gemacht, als es den Italiener Rocco Buttiglione wegen Aussagen über Homosexuelle neben anderen als ungeeignet für den Kommissarsposten zurückwies.
APA/oe24.at/Patrick-Paul Volf
