Libanon

Israels Seeblockade aufgehoben

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Israel hat seine Blockade der libanesischen Grenzen vollständig beendet. Eine UNO-Flotte hat die Verantwortung für die Küste übernommen.

"Die Seeblockade gegen den Libanon ist aufgehoben," teilte eine Sprecherin des israelischen Regierungschefs Ehud Olmert am 8. September mit. "Die UNO-Flotte hat unter der Führung Italiens und in voller Koordination mit der israelischen Armee die Verantwortung übernommen und wird das Waffenembargo gegen die Hisbollah im Libanon umsetzen."

Am Donnerstag hatte Israel bereits die Luftblockade gegen das Nachbarland beendet. Am Freitagmittag begannen französische, griechische und italienische Schiffe mit der Überwachung der libanesischen Küste. Geplant ist, dass deutsche Marine-Einheiten die Beobachtung des Gebiets übernehmen. Bis zu deren Eintreffen soll es übergangsweise durch UNO-Einheiten aus Italien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und der Türkei gesichert werden.

Aufforderung zum Rückzug
UNO-Generalsekretär Kofi Annan drängt Israel auch zum vollständigen Rückzug aus dem Südlibanon, wenn dort Mitte September die Blauhelmtruppe auf 5.000 Mann aufgestockt ist. Derzeit sind dort 3.250 UNIFIL-Soldaten stationiert. Aus israelischen Regierungskreisen verlautete am Donnerstag, man hoffe, den Truppenabzug bis zum jüdischen Neujahrsfest am 22. September abzuschließen. Der italienische Außenminister D'Alema sagte, in spätestens zehn Tagen werde eine so starke internationale Truppe im Land sein, dass sich die Israelis dann zurückziehen könnten.

Spanien wollte nach dem Parlamentsbeschuss vom Vorabend bereits am Freitag 490 Marineinfanteristen und 76 Soldaten in Richtung Libanon abkommandieren. Der Rest des insgesamt 1.100 Mann starken Kontingents folgt im Oktober. In Finnland billigte Präsidentin Tarja Halonen die Entsendung von 250 Soldaten. Das dänische Parlament beschloss die Entsendung von drei Schiffen mit 150 Besatzungsmitgliedern.

Die israelische Außenministerin Livni wies am Freitag den russischen Vorschlag einer Nahost-Friedenskonferenz zurück. Israel sollte sich zunächst aus den Konflikt mit den Palästinensern konzentrieren. Alle Probleme in einen Topf zu werfen, würde die Dinge nur verkomplizieren, sagte Livni nach einem Treffen mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow.

Die Regierung in Jerusalem schließt auch eine Rückgabe des umstrittenen Gebiets der Tschebaa-Höfe an den Libanon offenbar nicht aus. Ministerpräsident Olmert signalisierte Bereitschaft dazu bei einem Treffen mit Lawrow am Donnerstag. Wenn die Vereinten Nationen entschieden, dass das Gebiet libanesisch sei, und wenn der Libanon die UNO-Resolution erfülle, werde Israel über das Thema sprechen. Israel betrachtet die Shebaa-Höfe bisher als Teil des 1967 besetzten syrischen Territoriums.

Nach dem Ende der Luftblockade erklärte der libanesische Ministerpräsident Fouad Siniora in einer im Fernsehen übertragenen Rede: "Der Libanon atmet wieder." In Beirut wurde das Ende der Blockade mit Feuerwerk gefeiert.

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