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Wahl verschoben

Libanon wählt Staatspräsidenten am 12. November

Ein Konsenskandidat konnte bislang nicht gefunden werden: Das Parlament in Beirut hat die Wahl des Staatspräsidenten erneut verschoben.

Die Wahl des neuen libanesischen Staatspräsidenten durch das Parlament in Beirut ist neuerlich verschoben worden. Wie der zur Opposition gehörende schiitische Parlamentsvorsitzende Nabih Berri am Montag mitteilte, wird die Wahl nicht am morgigen Dienstag, sondern erst am 12. November stattfinden. Die verfeindeten politischen Lager des Landes haben sich bisher nicht auf einen Konsenskandidaten für die Nachfolge von Präsident Emile Lahoud einigen können, dessen Amtszeit am 24. November endet.

Die Präsidentenwahl hätte ursprünglich am 25. September stattfinden sollen. Doch das Quorum von zwei Dritteln der Abgeordneten wurde verfehlt, weil die Opposition nur wenige ihrer Parlamentarier zu der Sitzung entsandte. Daraufhin wurde die Wahl auf den 23. Oktober verschoben.

Aoun ist einziger Kandidat
Die schiitischen Parteien Hisbollah und Amal und die mit ihnen verbündete christliche "Freie Patriotische Bewegung" des Ex-Armeechefs General Michel Aoun forderten Allparteienverhandlungen über eine Konsenskandidatur. Im Regierungslager gab es mehrere Kandidaten: Justizminister Charles Rizk, der ehemalige Erziehungs- und Kulturminister Boutros Harb, der Vorsitzende des parlamentarischen Justizausschusses Robert Ghanem und der Chef der "Demokratischen Erneuerungsbewegung", Nassib Lahoud, ein Cousin des derzeitigen Staatsoberhauptes. Einziger Kandidat der Opposition ist Aoun.

Berri und der sunnitische Chef der antisyrischen Mehrheitskoalition, Saad Hariri, hatten sich Anfang Oktober darauf geeinigt, gemeinsam einen "Mechanismus" auszuarbeiten, der zur Nominierung eines Konsenskandidaten führen sollte. Die Sondierungen wurden mit Zustimmung des maronitischen Patriarchen, Kardinal Nasrallah Boutros Sfeir, geführt. Die maronitischen Christen stellen aufgrund des libanesischen Religionsproporzes den Staatspräsidenten.



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