Abschied von der Macht: US-Präsident Bush hat seine letzte TV-Ansprache gehalten. Darin rechtfertigt er seine Politik - und warnt vor dem globalen Terrorismus.
In seiner letzten TV-Ansprache hat der scheidende US-Präsident George W. Bush seine Politik gerechtfertigt. "Unsere Nation ist sicherer als vor sieben Jahren", sagte Bush am Donnerstagabend (Ortszeit) vor geladenen Gästen im Weißen Haus. Dennoch sei die Bedrohung durch den Terrorismus immer gegenwärtig. Einige Dinge würde er heute anders machen, sagte der Präsident ohne nähere Angaben.
Harte Entscheidungen getroffen
"Sie sind möglicherweise nicht
mit einigen den harten Entscheidungen zufrieden, die ich treffen musste.
Aber ich hoffe, Sie stimmen mit mir darin überein, dass ich bereit war,
harte Entscheidungen zu treffen", sagte er an die Nation gewandt. Wie alle
Präsidenten vor ihm habe er "Rückschläge" hinnehmen müssen. Worin diese
bestanden, erläuterte er nicht.
Bush erinnerte daran, wie sich das amerikanische Volk nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hinter ihn stellte. Die USA würden "niemals ermüden, niemals zögern und niemals scheitern", versicherte er.
Kampf gegen den Terror
Beim Kampf gegen Terrorismus verwies Bush
auf Initiativen seiner Regierung, Terroristen besser zu überwachen, ihre
Finanzen einzufrieren und ihre Pläne zu vereiteln. Er räumte ein, dass
einige Maßnahmen - etwa die Überwachung Verdächtiger ohne richterliche
Aufsicht und "harte Vernehmungsmethoden" umstritten seien. "Es gibt eine
legitime Debatte über diese Entscheidungen, aber es kann nicht viel
Diskussion über die Ergebnisse geben", sagte Bush. "Doch ich habe immer im
besten Interesse unseres Landes gehandelt. Ich bin meinem Gewissen gefolgt
und getan, was ich für richtig hielt."
Finanzkrise
Bush erklärte, dass ohne das Eingreifen seiner
Regierung die Finanzkrise noch viel schlimmer ausgefallen wäre. "Alle
Amerikaner sind hier in einem Boot. Und zusammen, mit Entschlossenheit und
harter Arbeit, werden wir unsere Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs
bringen."
Zur Amtseinführung seines Nachfolgers Barack Obama kommende Woche sagte Bush: "Dies ist ein Moment der Hoffnung und des Stolzes für unsere ganze Nation." Der Demokrat Obama wird der erste schwarze Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Zugleich erinnerte Bush an die schweren Aufgaben, die Obama angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zu bewältigen habe.
Letzte Pressekonferenz am Montag
Bereits am Montag hatte Bush zum
letzten Mal in seiner Amtszeit in einer Pressekonferenz den Journalisten
Rede und Antwort gestanden. Die beiden Amtszeiten Bushs wurden geprägt vom
bisher schwersten Terrorangriff auf die USA, den beiden Kriegen in
Afghanistan und im Irak sowie der schwersten Wirtschaftskrise seit drei
Generationen. Er scheidet als unpopulärster Präsident seit Richard Nixon aus
dem Amt.
