Hunderttausende Libanesen sind am Sonntag dem Aufruf zu Protesten gegen die pro-westliche Regierung gefolgt.
In Beirut gingen erneut schätzungsweise hunderttausende Demonstranten auf die Straßen, um den Rücktritt des vom Westen unterstützten, anti-syrischen, sunnitischen Ministerpräsident Fouad Siniora und seiner Rumpfregierung zu fordern, aus der die pro-syrischen Hisbollah-Vertreter sowie ein christlicher Minister ausgetreten sind.
Die Hisbollah fordert gemeinsam mit ihrem Verbündeten, der Amal, ein Drittel der Kabinettsposten. Damit hätten die beiden schiitischen Parteien ein Vetorecht im Kabinett. Nasrallah hatte kürzlich angekündigt, die Proteste würden solange fortgesetzt, bis die Opposition vollständig an der Macht beteiligt werde. Die jüngste politische Krise verschärfte sich nach der Ermordung des anti-syrischen Industrieministers Pierre Gemayel am 21. November.
Ultimatum
Der christliche Oppositionspolitiker und
Hisbollah-Verbündete Michel Aoun stellte Premier Siniora ein Ultimatum von
einigen Tagen, um der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit
zuzustimmen. Sonst gebe es eine Übergangsregierung und Neuwahlen, sagte
Aoun, der per Videoschaltung auf Großbildleinwänden zu der nahe des
Regierungssitzes in Beirut demonstrierenden pro-syrischen Opposition sprach.
Diese Übergangsregierung solle vorgezogene Parlamentswahlen vorbereiten,
sagte Aoun.
Hisbollah-Führer billigt Lösungsvorschlag
Der Führer
der schiitischen Hisbollah-Organisation, Scheich Hassan Nasrallah, hat nach
Angaben der Arabischen Liga Vorschläge für einen Ausweg aus der politischen
Krise des Libanon akzeptiert. Der Libanon-Sondergesandte der Liga, Mustafa
Ismail, sagte am Sonntag dem arabischen Satellitensender Al-Arabiya,
Nasrallah habe den Vorschlägen im Grundsatz zugestimmt. Ähnlich hatte sich
zuvor ein Liga-Vertreter in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad geäußert.
Einzelheiten aus dem Sieben-Punkte-Plan wurden zunächst nicht bekannt.
