In Belgien sind am Samstag 14 Verdächtige, denen Planungen zur Befreiung eines Al-Kaida-Häftlings vorgeworfen worden sind, wieder auf freien Fuß gesetzt worden.
Ein Gericht entschied, die Beweislage reiche nicht aus, um die Festgenommenen länger als 24 Stunden festzuhalten, wie in Brüssel eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft mitteilte. Die nach der Festnahme verhängte Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen wegen möglicher Terroranschläge soll aber über die Weihnachtsfeiertage in Kraft bleiben.
Erhöhte Wachsamkeit
Die Sicherheitsbehörden betonten, sie
hielten einen Terroranschlag in den kommenden Tagen für möglich. Eine
Koordinierungsstelle für Bedrohungsanalysen habe veranlasst, dass bis 2.
Jänner eine erhöhte Polizeipräsenz an wichtigen Plätzen in Brüssel und auf
allen größeren Bahn- und Busstationen gewährleistet sei. Auch die
Sicherheits-Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe in der belgischen Hauptstadt
wurden zu erhöhter Wachsamkeit aufgefordert, wie sie normalerweise während
der EU-Gipfelkonferenzen in Brüssel vorgeschrieben ist.
"Wir glauben, dass die Bedrohung weiter besteht", sagte Sprecherin Lieve Pellens. Die Festgenommenen wollten nach Ansicht von Polizei und Staatsanwaltschaft den wegen Terrorismus verurteilten ehemaligen Fußballprofi Nizar Trabelsi aus einem Gefängnis rund 60 Kilometer östlich von Brüssel befreien. Der Tunesier, Anhänger des Terrornetzwerks Al Kaida, wurde zwei Tage nach den Anschlägen vom 11. September 2001 festgenommen und wegen eines versuchten Bombenanschlags auf einen US-Stützpunkt in Belgien zu zehn Jahren Haft verurteilt. Er hatte erklärt, seinen Auftrag im persönlichen Gespräch mit Osama bin Laden in Pakistan erhalten zu haben.
Nichts Verdächtiges gefunden
Pellens erklärte, bei
Durchsuchungen der Wohnungen der Verdächtigen seien keine Explosivstoffe,
Waffen oder andere Beweisstücke gefunden worden. Die vorliegenden
Geheimdienstinformationen hätten ergeben, dass eine unmittelbare Gefahr
eines Anschlags bestehe. Deswegen hätten die Sicherheitskräfte sofort
handeln müssen, ohne das Sammeln weiterer Beweise abwarten zu können.
"Die Verdächtigen wurden nicht formell angeklagt, und ihre Freilassung kommt für uns leider nicht überraschend", sagte die Sprecherin weiter. Belgien hat, anders als viele andere europäische Länder, keine besonderen Anti-Terror-Gesetze, die es den Ermittlern erlauben würden, Verdächtige länger als 24 Stunden festzuhalten.
Das Krisenzentrum der Regierung stellte klar, dass die Ermittlungen weitergehen würden und nun das bei den Durchsuchungen sichergestellte Material ausgewertet werde. "Die Freilassung der 14 bedeutet nicht, dass die Ermittlungen beendet sind", sagte der Direktor des Zentrums, Alain Lefevre, auf einer Pressekonferenz.
