Zusammenkunft in Helsingborg wird von transatlantischen Spannungen wegen des Iran-Kriegs überschattet - US-Außenminister stellt Wert der Allianz infrage
Die Außenminister der NATO-Staaten wollen an diesem Freitag bei einem Treffen in Schweden den Bündnisgipfel im Sommer vorbereiten.
Dazu wird auch US-Außenminister Marco Rubio erwartet. Überschattet wird die Zusammenkunft allerdings von neuen transatlantischen Spannungen wegen des Iran-Kriegs. Ursache ist der Unmut von US-Präsident Donald Trump darüber, dass europäische Alliierte das amerikanische Vorgehen gegen die islamische Republik nicht oder nur wenig unterstützen.
Rubio stellt vor NATO-Treffen Wert der Allianz infrage
Kurz vor dem Abflug nach Schweden bekräftigte Rubio seine Kritik an der Allianz bekräftigt. "Ich glaube nicht, dass irgendjemand überrascht ist, dass die Vereinigten Staaten und insbesondere der Präsident derzeit sehr enttäuscht von der NATO sind und davon, was sie bedeutet", sagte er.
Als konkreten Grund für den Ärger nannte Rubio die Weigerung von Ländern wie Spanien, die Nutzung von Stützpunkten für den Krieg gegen den Iran zuzulassen. Er führte dazu aus, dass die Mitgliedschaft der USA in einem Bündnis einen Wert für die USA haben müsse und ein zentraler Wert bei der NATO die Stützpunkte in Europa seien. Diese ermöglichten es den USA, bei einem Krisenfall im Nahen Osten oder anderswo militärische Macht auszuüben.
Wenn nun aber die Nutzung von Stützpunkten verweigert werde, stelle sich die Frage, warum man dann in der NATO sei, erklärte Rubio. Dies sei eine sehr berechtigte Frage. Über das Thema müsse jetzt gesprochen werden. Rubio hatte sich vor einigen Wochen bereits ähnlich geäußert.
USA wollen 5.000 Soldaten aus Europa abziehen
Zuletzt hatten die USA zudem nach kritischen Äußerungen von Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz den Abzug von rund 5.000 Soldaten aus Europa angekündigt und entschieden, Pläne zur Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland vorerst nicht umzusetzen. Merz hatte bei einer Diskussion mit Schülern gesagt, die USA könnten den Krieg nicht schnell beenden, "weil die Iraner offensichtlich stärker sind als gedacht und die Amerikaner offensichtlich auch in den Verhandlungen keine wirklich überzeugende Strategie haben". Trump attackierte Merz im Anschluss persönlich und warf ihm vor, keine Ahnung zu haben, wovon er spreche. Ähnliche Spannungen wegen des Krieges gab es auch zwischen den USA und Spanien sowie Italien, Großbritannien und Frankreich.
USA wollen fairere Lastenteilung
Bei den Beratungen in der Hafenstadt Helsingborg soll es mit Blick auf den Gipfel im Juli insbesondere darum gehen, wie die Europäer möglichst schnell ihre militärischen Fähigkeiten ausbauen können. Hintergrund ist die Forderung der USA nach einer faireren Lastenteilung, die dazu führen soll, dass die Europäer künftig die Hauptverantwortung für die konventionelle Verteidigung ihres Kontinents übernehmen. Die USA wollen sich dann stärker auf Herausforderungen durch Länder wie China konzentrieren.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur könnte bereits zu den Beratungen an diesem Freitag öffentlich angekündigt werden, dass die USA künftig weniger Streitkräfte für Abschreckung und Verteidigung unter NATO-Kommando in Bereitschaft halten wollen. Es wird erwartet, dass dafür dann die europäischen Alliierten und Kanada ihren Anteil am sogenannten NATO Force Model erhöhen. Über dieses wird festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen.
Das Außenministertreffen ist das erste dieser Art in Schweden. Das Land ist erst 2024 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine der Verteidigungsallianz beigetreten. Auf dem Programm des Treffens stand am Donnerstag auch ein gemeinsames Essen. Dazu waren auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha sowie der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson und König Carl XVI. Gustaf eingeladen. Aus Deutschland ist Außenminister Johann Wadephul in Helsingborg mit dabei. Rubio will nur an diesem Freitag an den Beratungen teilnehmen.
