abbas

Termin steht

Palästinenser werden Ende Jänner wählen

Bisher gibt es noch kein Versöhnungsabkommen zwischen Fatah und Hamas.

In den Palästinensergebieten sollen am 24. Jänner Parlaments- und Präsidentschaftswahlen abgehalten. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas gab den Termin am Freitag in Ramallah bekannt. Gemäß der palästinensischen Verfassung muss Abbas den Wahltermin mindestens drei Monate vor der Abstimmung festlegen.

Mandat läuft ab
Der 25. Jänner 2010 war der spätestmögliche Termin für den Urnengang, da dann das Mandat der vor vier Jahren gewählten Regierung ausläuft. Die Fatah-Bewegung von Abbas und die im Gazastreifen herrschende Hamas verhandeln derzeit über ein Versöhnungsabkommen.

Angesichts des anhaltenden Streits der beiden Palästinenserorganisationen hatte Ägypten die ursprünglich für den 26. Oktober geplante Unterzeichnungszeremonie in der vergangenen Woche auf unbestimmte Zeit verschoben.

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