Rund zwei Monate nach den Wahlen in der Ukraine wurde der Vorschlag von den Koalitionspartner einstimmig gebilligt.
Die Parteien der "Orangenen Revolution" in der Ukraine haben gut zwei Monate nach der Parlamentswahl die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko als Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Die Abgeordneten der Präsidenten-Partei "Unsere Ukraine" und Timoschenkos Block billigten am Dienstag den Vorschlag einstimmig. Präsident Viktor Juschtschenko muss über die Personalie binnen 15 Tagen entscheiden, bevor sie dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt wird.
Erwartete Entscheidung
Die Entscheidung war erwartet worden,
nachdem die pro-westlichen Parteien von Präsident Viktor Juschtschenko und
der früheren Ministerpräsidentin Timoschenko in der vergangenen Woche ihr
Regierungsbündnis besiegelt hatten. Parlamentspräsident soll nach dem Willen
der Koalitionäre Arseni Jazenjuk werden, ein enger Vertrauter von
Juschtschenko.
Hauchdünne Mehrheit
Die Parteien der "Orangenen Revolution"
hatten bei der Parlamentswahl Ende September zusammen 228 Sitze und damit
eine hauchdünne Mehrheit im 450 Sitze zählenden Parlament erreicht. Für sich
alleine genommen stärkste Kraft war allerdings die pro-russische Partei von
Regierungschef Viktor Janukowitsch. Timoschenko war 2004 nach
Massenprotesten an die Macht gekommen. Wenig später hatten sich die
"Orangenen Parteien" jedoch entzweit und Juschtschenko die Regierungschefin
entlassen.
Ukraine näher an den Westen führen
Timoschenko will wie
Juschtschenko die Ukraine näher an den Westen heranführen. Ziel ist die
Aufnahme in Europäische Union und NATO. Timoschenko und Juschtschenko hatten
bei der Orangenen Revolution Ende 2004 eng zusammengewirkt. Allerdings
überwarfen sie sich im Jahr darauf, und Timoschenko wurde als
Regierungschefin entlassen. Nun soll sie wieder in dieses Amt kommen.
