Julia Timoschenko

Ukraine

Timoschenko soll neue Regierungschefin werden

Rund zwei Monate nach den Wahlen in der Ukraine wurde der Vorschlag von den Koalitionspartner einstimmig gebilligt.

Die Parteien der "Orangenen Revolution" in der Ukraine haben gut zwei Monate nach der Parlamentswahl die frühere Regierungschefin Julia Timoschenko als Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Die Abgeordneten der Präsidenten-Partei "Unsere Ukraine" und Timoschenkos Block billigten am Dienstag den Vorschlag einstimmig. Präsident Viktor Juschtschenko muss über die Personalie binnen 15 Tagen entscheiden, bevor sie dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt wird.

Erwartete Entscheidung
Die Entscheidung war erwartet worden, nachdem die pro-westlichen Parteien von Präsident Viktor Juschtschenko und der früheren Ministerpräsidentin Timoschenko in der vergangenen Woche ihr Regierungsbündnis besiegelt hatten. Parlamentspräsident soll nach dem Willen der Koalitionäre Arseni Jazenjuk werden, ein enger Vertrauter von Juschtschenko.

Hauchdünne Mehrheit
Die Parteien der "Orangenen Revolution" hatten bei der Parlamentswahl Ende September zusammen 228 Sitze und damit eine hauchdünne Mehrheit im 450 Sitze zählenden Parlament erreicht. Für sich alleine genommen stärkste Kraft war allerdings die pro-russische Partei von Regierungschef Viktor Janukowitsch. Timoschenko war 2004 nach Massenprotesten an die Macht gekommen. Wenig später hatten sich die "Orangenen Parteien" jedoch entzweit und Juschtschenko die Regierungschefin entlassen.

Ukraine näher an den Westen führen
Timoschenko will wie Juschtschenko die Ukraine näher an den Westen heranführen. Ziel ist die Aufnahme in Europäische Union und NATO. Timoschenko und Juschtschenko hatten bei der Orangenen Revolution Ende 2004 eng zusammengewirkt. Allerdings überwarfen sie sich im Jahr darauf, und Timoschenko wurde als Regierungschefin entlassen. Nun soll sie wieder in dieses Amt kommen.

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