Palästina

Todesdrohung für Hamas-Chefs

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Laut den Al-Aksa-Brigaden seien die Anführer der Hamas Schuld an den vielen Toten, die die jüngste Gewalt gefordert hat.

Nach dem Tod von zehn Palästinensern bei Unruhen im Gaza-Streifen haben die Al-Aksa-Brigaden am Dienstag mit der Ermordung von Führungsmitgliedern der rivalisierenden Hamas-Bewegung gedroht. "Wir werden die Herrschaft des Volks und der Revolution einführen, indem wir die Köpfe dieser gefährlichen Gruppe hinrichten", hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung. Konkret wurden der im Exil lebende Hamas-Chef Khaled Meshaal, der palästinensischen Innenminister Saeed Seyam und sein hochrangigen Mitarbeiter Youssef al-Zahar genannt.

Seit Monaten ausstehende Löhne
Die Al-Aksa-Brigaden sind eine Abspaltung der Fatah-Bewegung von Präsident Mahmoud Abbas. Fatah-Milizionäre schlossen am Montag mehrere Schulen im Gaza-Streifen und errichteten Barrikaden aus brennenden Reifen. Die schwersten innerpalästinensischen Zusammenstöße seit Bildung der Hamas-Regierung im März wurden von Protesten im öffentlichen Dienst ausgelöst. Deren Angehörige haben zum Teil seit Monaten keinen Gehalt mehr bekommen, weil die Finanzmittel der Hamas-Regierung wegen des internationalen Boykotts erschöpft sind.

Gespräche über die Bildung einer gemeinsamen Regierung von Hamas und Fatah sind in der vergangenen Woche zusammengebrochen. Ein Ausweg aus der Krise könnten Neuwahlen darstellen. Allerdings erhielt Ministerpräsident Ismail Haniyeh von der Hamas bei einer Umfrage eine höhere Zustimmung als Abbas.

Rice fordert neue Regierung
Trotz der kritischen Lage will die internationale Gemeinschaft einen neuen Anlauf zur Beilegung des palästinensisch-israelischen Konflikts unternehmen. Am Mittwoch wird US-Außenministerin Condoleezza Rice zu Gesprächen mit Abbas in Ramallah erwartet. In der saudiarabischen Stadt Jeddah rief sie am Dienstag zu einem Ende der Gewalt zwischen den Palästinensern auf. Die Hamas sei zur Regierung unfähig, so dass die Palästinenser "einen neuen Weg einschlagen" müssten, sagte Rice.

Unterdessen lehnte die Hamas nach ägyptischen Angaben einen Gefangenenaustausch mit Israel ab. Der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Gheit sagte am Montag, es habe ein von Ägypten vermittelte Angebot gegeben, bis zu 1.000 inhaftierte Palästinenser gegen den Ende Juni verschleppten israelischen Soldaten Gilad Shalit auszutauschen. "Die Antwort war Nein", sagte Gheit. Shalit wurde am 25. Juni von palästinensischen Extremisten entführt. Bei einem israelischen Luftangriff im Gaza-Streifen wurden in der Nacht auf Dienstag drei Menschen verletzt.

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