Entscheidung bereits zweimal verschoben

Westbalkan: Europaminister stellen sich auf lange Beratungen ein

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Frankreich hat gegenüber Albanien inhaltliche Bedenken.

Luxemburg. In EU-Ratskreisen werden lange Beratungen der EU-Minister über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien erwartet. Die Bedenken Frankreichs gegenüber Tirana seien inhaltlicher Natur, verlautete am Dienstag beim Allgemeinen Rat in Luxemburg. Zu diesem waren sehr viele Minister für Europäische Angelegenheiten angereist, hieß es.

Frankreich hatte bereits vor den Europawahlen im Mai Bedenken angemeldet. Dass dies auf die damals bevorstehende EU-weite Abstimmung zurückzuführen gewesen sei, hat sich somit nicht bewahrheitet. Jüngst führte Paris auch die Notwendigkeit einer Reform des Beitrittsprozesses ins Treffen.

Die Niederlande, Spanien und Dänemark teilen dem Vernehmen nach die Ablehnung der Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien. Laut EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn haben beide Länder die Bedingungen dafür erfüllt. Österreich steht der EU-Erweiterung positiv gegenüber.

Beschlüsse der EU über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen müssen jedoch einstimmig fallen. Die EU-Länder haben ihre Entscheidung über die Aufnahme der Beitrittsgespräche wegen des Widerstands einzelner Länder aber bereits zweimal verschoben. Eine Entkoppelung der beiden Staaten gilt als schwierig.

 

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