Japan hat einen neuen Ministerpräsidenten. Yasuo Fukuda wurde zum Nachfolger von Shinzo Abe gewählt. Er stellte sein neues Kabinett vor.
Der 71-jährige Yasuo Fukuda ist neuer japanischer Ministerpräsident. Das Parlament wählte den Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei (LDP) am Dienstag zum Nachfolger des nach einjähriger Amtszeit zurückgetretenen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Bereits kurz nach der Abstimmung stellte der neue Regierungschef sein Kabinett vor.
338 Stimmen
Fukuda erhielt im Unterhaus, der mächtigeren
Parlamentskammer in Japan, 338 Stimmen, Oppositionskandidat Ichiro Ozawa kam
auf 117. Das Oberhaus stimmte zwar mehrheitlich für Ozawa, bei
unterschiedlichen Wahlausgängen entscheidet aber das Unterhaus-Votum.
Es war das erste Mal seit 1998, dass es in beiden Parlamentskammern unterschiedliche Ergebnisse bei der Wahl eines Regierungschefs gab. Der Verlust der Mehrheit im Oberhaus war Folge einer Reihe von Skandalen, die Abes Regierung erschüttert hatte. Der gesundheitlich angeschlagene Abe kehrte erst wenige Stunden vor der Abstimmung aus dem Krankenhaus zurück, löste sein Kabinett auf und trat formell zurück.
Fukuda wurde am Sonntag zum neuen LDP-Führer gewählt. Er versicherte sich anschließend der Unterstützung des Koalitionspartners, der Neuen Komei-Partei. Fukuda muss die stark geschwächte eigene Partei wiederaufbauen und sich gegen eine gestärkte Opposition durchsetzen, die vorgezogene Wahlen fordert. Die Lage der LDP sei sehr ernst, erklärte Fukuda. Wenn nicht alle Parteimitglieder kooperierten, dann werde es schwierig werden, die Regierung zusammenzuhalten.
Außenminister
Neuer Außenminister wurde der konservative
Masahiko Komura. Der 65-jährige war unter Abe Verteidigungsminister und
strebt wie Fukuda engere Beziehungen zu China und Südkorea an und will im
Dialog mit Nordkorea eher Zuckerbrot als Peitsche einsetzen.
Verteidigungsminister wurde der moderate Shigeru Ishiba, der wie der
Regierungschef die umstrittene logistische Unterstützung der NATO-geführten
Truppen in Afghanistan fortsetzen und das Sicherheitsbündnis mit den USA
aufrecht erhalten will. Der 50-jährige Ishiba war schon
Verteidigungsminister unter dem früheren Regierungschef Junichiro Koizumi.
Finanzminister
Finanzminister bleibt Fukushiro Nukaga. Auch die
meisten anderen Minister unter Abe bleiben im Amt. Das einflussreiche Amt
des Regierungssprechers (Kabinettssekretär) übernimmt Nobutaka Machimura,
der unter Koizumi einmal Außenminister war. "Wir sind entschlossen, uns den
vielen Herausforderungen zu stellen, die vor uns liegen", sagte Machimura
bei der ersten Pressekonferenz nach der Vorstellung des Kabinetts.
Die US-Regierung gratulierte Fukuda zur Amtsübernahme. Präsident George W. Bush freue sich auf die Zusammenarbeit mit ihm und der neuen japanischen Regierung, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Gordon Johndroe.
