Die Europäische Union droht China wegen gesundheitsgefährdender Produkte mit einem Einfuhrverbot für bestimmte Güter.
"Wenn China bis Oktober keine ausreichende Antwort auf unsere Anfrage gibt, werden wir bestimmte Produkte wie zum Beispiel Spielzeug sperren", erklärte EU-Verbraucherschutz-Kommissarin Meglena Kuneva am Mittwoch im Europäischen Parlament. Sie hatte die chinesische Regierung zu einer Stellungnahme wegen Sicherheitsmängeln bei in China produzierten Waren wie Spielzeug, Zahnpasta und bestimmten Nahrungsmitteln aufgefordert.
Mattel-Rückruf
Der weltweit größte Spielwarenhersteller
Mattel musste vergangene Woche die dritte Rückrufaktion binnen kurzer Zeit
in Gang setzen. Barbiepuppen und Spielzeuglokomotiven sind mit bleihaltiger
Farbe lackiert, die Gehirnschäden hervorrufen kann. In anderen Fällen ging
es um kleine Magnete, die von Kindern leicht verschluckt werden können.
Insgesamt waren fast 20 Millionen Produkte betroffen. Im Europäischen
Parlament wurden Rufe nach Einfuhrverboten für Produkte aus China und nach
schärferen Vorschriften laut.
Kontrollen konsequent anwenden
Nach Kunevas Ansicht mangelt es
jedoch nicht an einer strengen Gesetzgebung und wirksamen Kontrollsystemen.
Die EU-Länder und die Unternehmen müssten diese nur konsequent anwenden.
Notfalls werde sie nicht zögern, alle Instrumente des europäischen
Produktrechts einzusetzen. Die jüngsten Rückrufaktionen betrachtet die
EU-Kommissarin als Beleg dafür, dass die Aufsicht funktioniert. Offen sei
jedoch, ob die Firmen schnell genug reagierten und die chinesischen Behörden
den Fällen gewissenhaft nachgingen. Die Kommissarin kündigte dennoch an, die
Sicherheitsvorschriften für Spielzeug und die Kontrollmechanismen in den
kommenden zwei Monaten zu überprüfen.
Lebensmittelkontrollen werden überholt
EU-Gesundheitskommissar
Markos Kypriano lobte unterdessen nach Gesprächen mit der Regierung in
Peking, dass China bereit sei, seine Sicherheitskontrollen bei Lebensmitteln
zu überholen. Die Behörden wollten künftig gegen schädliche chemische
Rückstände in Fisch, Honig, Erdnüssen und anderen Agrarerzeugnissen
vorgehen. Doch bleibe abzuwarten, ob diese Versprechen eingehalten würden,
sagte Kypriano. Auch er sprach sich für Einfuhrverbote als letztes Mittel
aus.
China spielte bisher die massive Kritik an seinen laxen Standards als bloße Übertreibungen in den westlichen Medien herunter. Die große Mehrheit der Produkte seien einwandfrei.
