Wahl-Anfechtung

Hofer: Chancen stehen "exorbitant hoch"

Der in der Stichwahl gescheiterte FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer hält die Wahrscheinlichkeit, dass seine Wahlanfechtung erfolgreich sein wird, für "exorbitant hoch". Die aufgezeigten Missstände dokumentierten einen "eklatanten Rechtsbruch", sagte er am Mittwoch vor Journalisten. "Es geht um eine halbe Million Stimmen, die nicht ordnungsgemäß erfasst worden sind."

"Dann dreht sich das Ergebnis"
"Mit der Anfechtung habe er keine große Freude, so Hofer am Rande des Rechnungshof-Kandidatenhearings im Parlament, "aber mir bleibt nichts anderes übrig."  Was die Konsequenz aus einer erfolgreichen Anfechtung wäre, müsse der Verfassungsgerichtshof entscheiden. "Eine Neuauszählung allein wird es nicht sein", meinte er. Und: "Wenn man das anerkennt, was vorgefallen ist, dann dreht es das Ergebnis."

Die Vorwürfe bezüglich vorzeitig geöffneter Briefwahlkuverts hätten eine andere Qualität, als wenn Wahlkommissionen einfach nur zu früh zusammengetreten wären. "Da darf man am Wahlvorgang in der Krim keine Kritik üben, wenn man das zulassen würde", sagte Hofer zur APA. Eine Folge müsse zudem ein "Wahlrecht, das wasserfest ist", sein.

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