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Mitglied in Islamisten-Verein: ÖVP trennt sich von Gemeinderat

Oberösterreich

Mitglied in Islamisten-Verein: ÖVP trennt sich von Gemeinderat

Die oberösterreichische ÖVP hat sich von einem ihrer Gemeinderäte getrennt, weil dieser führendes Mitglied in einem Islamistenverein ist. Das berichtete das "Volksblatt" unter Berufung auf VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer.

   Der Ausgeschlossene ist laut Zeitung Kassier beim oberösterreichischen Ableger einer türkischen Islamistenpartei. Über ihren Gründer wird berichtet, dass er jüdische Weltverschwörungstheorien und die Schaffung einer islamischen Ordnung predigte. Seine Parole "Glaube und Dschihad...wer diese Werte hat, wird siegen", ziert die Seite der Linzer Niederlassung in einem sozialen Netzwerk. Darauf angesprochen distanzierte sich der Gemeinderat von alledem. Das sei nicht mit seiner Weltanschauung vereinbar, er sei Demokrat. Er habe aber nicht Zeit, alle Postings zu kontrollieren. Auf seiner persönlichen Seite habe er seit 2015 keine einschlägigen Inhalte mehr gepostet.

   Dennoch warf ihn Hattmannsdorfer aus der Partei: "Man kann nicht OÖVP-Mitglied und gleichzeitig in einem Verein tätig sein, dessen Grundsätze und Werte sich nicht mit jenen der OÖVP decken. Jedes politische Engagement mit Naheverhältnis zur türkischen Innenpolitik wird von uns abgelehnt".

   Der Bruder des Ausgeschlossenen ist als Obmann ebenfalls in dem Verein und kandidierte zuletzt als Ersatzgemeinderat für die SPÖ in Wels. Deren Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer kündigte gegenüber der APA für morgen, Donnerstag, ein Gespräch mit dem Mann an: "Die Optik ist natürlich furchtbar" und es laufe auf eine Zurücklegung der SPÖ-Mitgliedschaft hinaus. Aber sie wolle niemand auf Zuruf ausschließen und zuvor seine Sichtweise hören.
 

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