Sonderthema:
Unser Heer ist pleite! Unser Heer ist pleite! Unser Heer ist pleite!

Heereskollaps

© Kernmayer

© TZ Oesterreich Bruna Christian

© Gerald Lechner

Unser Heer ist pleite!

Das Bundesheer steht vor einem Finanzkollaps. 45 Millionen müssen heuer noch eingespart werden, die Konsequenzen sind brutal:

  • Ab Herbst kann das Heer nicht einmal mehr alle Benzinrechnungen für seine Fahrzeuge bezahlen.
  • Es gibt nur noch 12 statt 18 Piloten für die 15 Eurofighter, 900 Pinzgauer-Geländewagen werden verkauft, weil das Geld für Reparaturen fehlt und jetzt sorgt ein neuer interner Erlass für Zündstoff in der Truppe.
  • Ein radikaler Beschaffungs-Stopp zeigt, in welch ernster Lage sich das Bundesheer befindet und eröffnet die wahre Dimension des Sparkurses von Minister Klug.

Schaden für Republik. In dem geheimen Papier des Ressorts „Streitkräfte Bereitstellung“, der ÖSTERREICH vorliegt, steht wörtlich, dass „keine Beschaffungen von Gerät“ mehr durchgeführt werden dürfen!

Heißt konkret: es dürfen keine Fahrzeuge, keine neuen Waffensysteme, aber auch keine Munition oder neue Uniformen gekauft werden. Gekauft werden darf überhaupt nur noch, wenn andernfalls „ein unmittelbarer Schaden für die Republik Österreich zu erwarten ist“. Militärexperte Gerald Karner dazu im ÖSTERREICH-Interview: „Mit solchen Maßnahmen wird das Heer nur kaputtgespart. Was aber fehlt, ist eine echte Strukturreform.“

Budgettrick, um 
Zeit zu gewinnen
Buchung. Formaler Hintergrund dieser radikalen Maßnahme ist aber keine Strukturreform, sondern ein diplomatischer Budgettrick. Konkret: Minister Gerald Klug (SPÖ) muss also 2014 noch 45 Millionen Euro einsparen. Diesen riesigen Brocken hat man fürs Erste der Abteilung „Streitkräfte Bereitstellung“ aufgebrummt – diese hat jetzt auch den Kauf-Stopp erteilt. „Bis zum Herbst werden wir wissen, wo wir wirklich einsparen können. Dann gilt dieser Erlass so nicht mehr, weil die Einsparungen auf mehrere Posten aufgeteilt werden“, erläutert Oberst Michael Bauer vom Ministerium. Der Vorteil: Bis dahin hat man einerseits Zeit gewonnen und andererseits durch den geltenden Kauf-Stopp auch de facto bereits eingespart.

Der Bundesheer-Sparplan treibt den Minister an den Rand seiner Möglichkeiten. Selbst spricht er von einer „Herkulesaufgabe, denn das Heer ist zu groß für ein Zwei-Milliarden-Budget.“

Deshalb will Klug auch Geld einnehmen. Allein heuer sollen noch 144 Heeresliegenschaften mit einer Erlösprognose von 29 bis 35 Millionen Euro ins Budget des Heeres gespült werden, 2015 sollten es noch einmal bis zu 40 Millionen sein.

Doch auch hier spießt es sich, denn schon der Vorschlag, die Kaserne Weitra (NÖ) zu verkaufen, passte dem Land NÖ und damit Erwin Pröll gar nicht.

(hab)

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