Regierung: Warum kein Neustart?
Werner Faymann wird die Umbildung seiner Regierung ansagen: Sabine Oberhauser wird Gesundheitsministerin, Alois Stöger Verkehrsminister. Böse könnte man nach dem Bures-Abgang sagen: Der Letzte dreht das Licht aus.
Der Kanzler wird das den Wählern erst positiv verkaufen müssen:
Sabine Oberhauser ist als neue Gesundheitsministerin positiv zu sehen. Als Kinderärztin fachlich kompetent und als Proponentin der „Lohnsteuer runter“-Kampagne eine Kampfansage an Finanzminister Spindelegger. Sie wird wortgewaltig für die Steuersenkung kämpfen. Gut so.
Bei Alois Stöger wird die Kommunikation schwieriger: Der Regierungsbeamte – Typ: graue Maus – ist besser als sein Ruf, aber er steht sicher nicht für ein modernes Verkehrsministerium. Dieses Ministerium müsste längst zum „Zukunftsministerium“ werden. Bures hat mit der Breitband-Milliarde den Internet-Ausbau vorangetrieben – jetzt muss das Ministerium die Digital-Offensive starten. Davon hat Alois Stöger mit Verlaub keine Ahnung.
Spannend wäre die in der SPÖ immer öfter genannte Brigitte Ederer als neue Verkehrsministerin. Sie könnte wirklich ein Digital- und Zukunftsministerium führen.Warum traut sich Faymann nicht endlich einmal einen großen Wurf und einen Neustart zu – sondern fürchtet sich vor der chronisch erfolglosen oberösterreichischen SPÖ zu Tode?
