Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Hans Jörg Schelling wird immer mehr zum Motor dieser Regierung. Nach einem eher schwachen Start läuft der Finanzminister zu beachtlicher Form auf.
Das neue Budget, das der „Sparmeister der Nation“ gestern vorgestellt hat, ist nicht nur eines der am wenigsten umstrittenen, sondern auch eines der besten der letzten Jahre.
Schelling hat es geschafft, durch kluges Sparen das Defizit trotz der explodierenden Flüchtlings-Kosten in einem tragbaren Rahmen zu halten – gleichzeitig aber bei Schulen und Bildung, bei der Sicherheit oder bei der digitalen Zukunft zu investieren.
Jetzt muss Schelling die Pensionsreform schaffen
Der Finanzminister hat dabei das Glück des Tüchtigen: Die Zinsen sind niedrig wie nie, die Steuereinnahmen steigen – das gibt ihm Budget-Spielraum.
Schelling entpuppt sich nicht nur immer mehr als Profi – sondern auch als eine Art Austro-Schäuble. Er mahnt als Einziger die nötigen Reformen ein: etwa bei den Pensionen.
Schellings Ansage: „Runter mit den Schulden, runter mit den Ausgaben, aber auch runter mit den Steuern“ ist absolut richtig.
Man kann nur hoffen, dass er seine beiden Reformziele für 2017 – die Steuerreform gegen die „kalte Progression“ und die Pensionsreform – durchbringt …
… dann hat die Regierung neben Sebastian Kurz einen zweiten Star.
