In der SPÖ will die Mehrheit Neuwahlen

Das sagt Österreich

In der SPÖ will die Mehrheit Neuwahlen

Hans Niessl, immerhin stellvertretender SPÖ-Chef, spricht heute in ÖSTERREICH erstmals offen aus, was in der SPÖ immer stärker zur Mehrheits-Meinung wird: Die Koalition mit der „Lopatka-ÖVP“ hat keine Zukunft mehr. Die Regierung steht „vor dem Bruch“ (Copyright Niessl). Neuwahlen sind – spätestens seit dem Rechnungshof-Foul – unvermeidlich.

In Wahrheit sagt Hans Niessl nur das, was der neue SPÖ-Chef Christian Kern längst plant. Der neue Kanzler musste bei seiner Rechnungshof-Pleite und bei der Asyl-Diskussion bitter erkennen, dass ihm die „Lopatka-ÖVP“, die natürlich auch die Mitterlehner- und Kurz-ÖVP ist, keine Chance für einen „Neustart“ und einen „neuen Stil des Miteinander“ gibt.

In dieser kaputten Regierungs-Koalition geht nichts mehr: keine Einigung auf eine Reform der Mindestsicherung. Ganz sicher keine Einigung auf eine Schulreform. Nicht einmal die Einigung auf einen gemeinsamen ORF-Generaldirektor ist mehr denkbar. Wenn die Streitereien so weitergehen, würde Kern noch vor Weihnachten in den Umfragedaten kaum mehr besser als Faymann liegen.

Christian Kern hat viele Pluspunkte: Die Österreicher mögen seinen neuen, offenen Stil. In den ersten Duellen mit HC Strache hat Kern überraschend gut gepunktet: Er könnte der Erste sein, der Strache im Wahlkampf an die Wand spielt. Und sein größtes Plus:

Nächste Woche wird Christian Kern auf einem SPÖ-Jubel-Parteitag eine geeinte, erstmals wieder kampfeslustige Partei vorfinden, die nur ein Ziel hat: der ÖVP endlich zu zeigen, wo der Bartl den Most holt – oder wie es Niessl formuliert: „Die SPÖ hat nichts mehr zu verschenken!“

Es scheint fast sicher, dass der SPÖ-Parteitag zum Auftakt für die Neuwahl wird. Nur so kann sich Kern ein Mandat für seinen „Neustart“ holen. Nur in einer neuen Regierung – am besten mit Neos und Grünen – kann er sein neues Programm für Österreich durchsetzen.

Und nur jetzt – am besten gleichzeitig mit einer Wiederholung der Hofburg-Wahl – kann Kern seinen schwersten Gegner, HC Strache, „entzaubern“, bevor er in einer nicht mehr handlungsfähigen Regierung selbst „entzaubert“ wird.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum von oe24.at  
Es gibt neue Nachrichten