Europäische Schutztruppe plant Übungen in Nachbarstaaten der Ukraine

Wie der französische Präsident Emmanuel Macron nach Beratungen im Rahmen der Koalition der Willigen in Paris mitteilte, sollen die Übungen unter anderem zeigen, "dass wir bereit, entschlossen und glaubwürdig sind - zu Land, in der Luft und zur See".

Die Koalition verfüge nun über eine multinationale Truppe für die Ukraine, die einsatzbereit sei, so Macron. Die Übungen in den ukrainischen Nachbarländern sollten Einsatzpläne testen. Die Truppe soll einer Erklärung von Anfang des Jahres zufolge als Abschreckung dienen und in Friedenszeiten die ukrainischen Streitkräfte unterstützen - etwa bei der Ausbildung junger Soldaten oder der Sicherung des Luftraums und der Seegebiete.

Macron bekräftigt zudem die Lieferung weiterer Waffensysteme an die Ukraine. "Die Unterstützung der Ukraine ist eine Investition in unsere eigene Sicherheit. Und diejenigen, die glauben, dass dieser Krieg an den ukrainischen Grenzen haltmachen wird, wenn wir nachgeben oder Mittel suchen, um dem Aggressor entgegenzukommen, irren sich", betonte Frankreichs Staatschef.

Kurz vor Beginn des Treffens betonte Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), "es geht darum, dass die Ukraine in eine Position der Stärke" komme für etwaige Verhandlungen mit Russland. Stocker konstatierte nach dem jüngsten NATO-Gipfel in Ankara weiters, dass "Bewegung in die Sache" komme und "das Momentum bei der Ukraine vielleicht dazu genutzt werden kann, dass wir tatsächlich zu einer Friedenslösung kommen".

In der Koalition der Willigen haben sich über 35 Länder zusammengeschlossen. Anfang des Jahres verständigten sie sich in einer Pariser Erklärung darauf, der Ukraine rechtlich verbindlich zuzusichern, sie im Fall eines erneuten russischen Angriffs nicht allein zu lassen. "Ich glaube, dass es über Symbolik hinausgeht, wenn sich 19 Staats- und Regierungschefs treffen, um die Unterstützung für die Ukraine nicht nur zu zeigen und symbolisieren, sondern sich darüber unterhalten, in welcher Weise man einen Beitrag leisten kann, dass hier der Druck auf Russland bestehen bleibt und gleichzeitig die Ukraine in eine stärkere Position bei allfälligen Verhandlungen kommt", sagte Stocker weiters.

Österreich nehme in der Koalition der Willigen aufgrund seiner verfassungsrechtlichen Bestimmungen und der Neutralität einen Beobachterstatus ein, erklärte Stocker zudem. "Den Beitrag, den wir leisten können, dass ein Waffenstillstand erreicht werden kann, dass der Krieg so schnell wie möglich endet, den werden wir gerne liefern, weil es geht darum, dass das Sterben beendet wird", so der Bundeskanzler.

Nach den Beratungen am Montag nehmen an der Koalition der Willigen beteiligte Länder am Dienstag mit Soldaten an der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag teil. Mit dabei ist heuer auch eine Abordnung des Bundesheeres, bestehend aus 23 Gardesoldaten.