Neuer ORF-Chef prüft höhere Haushaltsabgabe

In einer ungewöhnlichen Konstellation interviewte Moderatorin Margit Laufer am Dienstag in der "Zeit im Bild 2" ihren künftigen Chef. Der designierte ORF-Generaldirektor Clemens Pig nutzte den TV-Auftritt, um über die drängenden finanziellen Herausforderungen des Senders ab 2027 zu sprechen. Im Mittelpunkt stand dabei vor allem die Haushaltsabgabe, denn auf den ORF kommt ein gewaltiger Sparbedarf zu.

Die Bundesregierung hat beschlossen, die Kompensation für den Entfall des Vorsteuerabzugs ab 2027 zu streichen. Dadurch fehlen dem Sender künftig jährlich 93 Millionen Euro. Pig kritisierte im Interview, dass dieser Schritt durch den Gesetzgeber "verdammt kurzfristig" erfolgt sei. Für das Jahr 2027 ließe sich der Ausfall laut dem künftigen Senderchef nur noch durch das Auflösen bestimmter Rücklagen abfedern. Ab 2028 sei jedoch "wirklich Feuer am Dach". Pig stellt daher auch die Rückfrage an die Politik und zieht sogar einen möglichen Gang vor den Verfassungsgerichtshof in Betracht, um diese Diskussion zu führen.

Auf die Frage, ob eine Erhöhung der Haushaltsabgabe angesichts der Lage ein Denkmodell für ihn wäre, fand Pig klare Worte: "Es ist absolut ein Denkmodell". Zwar müsse der ORF den Gürtel enger schnallen, doch der Sender habe auch einen sehr breit gefassten gesetzlichen Auftrag für seine Programminhalte. Wenn die Nettokosten dafür nicht mehr gedeckt seien, müssten laut dem künftigen Chef alle Optionen geprüft werden – "und das tun wir gerade", so Pig.

Derzeit liegt die Haushaltsabgabe bei 15,30 Euro pro Monat beziehungsweise 183,60 Euro im Jahr und ist gesetzlich eigentlich bis Ende 2029 eingefroren. Der massive Wegfall des Bundeszuschusses heizt die Debatte über eine vorzeitige Erhöhung nun jedoch spürbar an. Um konkrete Zahlen, etwa einen Sprung auf 17 Euro, geht es im ersten Schritt laut Pig aber noch gar nicht, sondern wie "diese Finanzierung im rechtlichen Schritt herzustellen" sei.

Um all diese Hürden zu bewältigen, kann der designierte ORF-Generaldirektor ab 2027 auf ein frisches Führungsteam setzen. Der ORF-Stiftungsrat hat die von ihm ausgewählten 13 Personen – fünf Frauen und acht Männer – in einer nicht-öffentlichen Sitzung bestellt. Sechs davon wurden wiederbestellt, sieben kommen ganz neu an Bord.

Kritik der FPÖ an diesem Vorgehen sieht Pig gelassen und verwies auf einen extrem transparenten und objektiven Prozess in "völliger politischer Freiheit". Die finanzielle Lage bleibt aber ernsthaft. So wollte Pig im ZIB2-Interview auch bittere Einschnitte beim Personal nicht verneinen: "Ich kann das zum aktuellen Zeitpunkt nicht ausschließen", antwortete er auf die Frage nach möglichen betriebsbedingten Kündigungen.