Der Ausblick bleibt durchwachsen

Aufschwung nur zäh - Streit um Konjunkturpaket

Österreich erholt sich nur langsam von der Finanzkrise. Die Rezession ist zwar vorüber, doch gestaltet sich der Aufschwung zäher als gedacht: Das Wirtschaftsforschungsinstitut senkte seine Konjunkturprognose leicht, das Institut für Höhere Studien blieb bei seinen niedrigen Annahmen. Für 2010 werden 1,3 Prozent BIP-Plus erwartet, für 2011 mit 1,4 Prozent (Wifo) bzw. 1,7 Prozent (IHS) kaum mehr.

Uneins sind die Institute, ob Österreich noch ein Konjunkturpaket braucht: Wifo-Chef Aiginger sagt "Ja" und will 1 bis 1,5 Mrd. Euro zusätzliche Impulse, IHS-Leiter Bernhard Felderer lehnt wegen des Budgetdefizits ab. Laut Aiginger würde ein solches Paket die Wirtschaft etwas stärker wachsen lassen und die Arbeitslosigkeit leicht senken.

Allerdings drängen die beiden Instituts-Chefs bei der Budgetsanierung auf mehr Ausgabensenkung und weniger neue Steuern. Aiginger "hätte das Verhältnis gerne anders gesehen als 60:40" zwischen ausgaben- und einnahmenseitigen Maßnahmen. Denn die Abgabenquote sei in Österreich im internationalen vergleich schon zu hoch. Felderer bezeichnete den Anteil der Steuererhöhungen mit 40 Prozent als "relativ groß". Zudem komme die 60:40-Aufteilung nur durch einen 800-Mio.-Beitrag der Länder zustande, erinnerte er. Der Bund selbst hat bei Ausgaben und Einnahmen jeweils 1,7 Mrd. Euro vor.

Die Lage am Arbeitsmarkt wird sich nicht entspannen, sondern wie erwartet 2011 weiter verschärfen, aber nicht mehr so stark wie bisher gedacht. Nach nationaler Berechnung dürfte die Arbeitslosenrate heuer laut Wifo von 7,2 auf 7,4 Prozent steigen, dann aber nur noch auf 7,7 Prozent. Das IHS erwartet für beide Jahre 7,7 Prozent Quote. In Summe wird die Arbeitslosenzahl in Österreich durch die Finanz- und Wirtschaftskrise dann um 100.000 angestiegen sein.

Die Weltwirtschaft befindet sich auf dem Erholungspfad, doch im Euro-Raum gibt es kaum eine Belebung. In ganz Europa ist der Aufschwung eher zögerlich. Der Welthandel expandiert kräftig - nach 13 Prozent Minus im Vorjahr heuer real um satte 10 Prozent und nächstes Jahr nochmals um 8 Prozent. Das weltweite BIP dürfte, nach einem Rückgang um 1,0 Prozent im Vorjahr, heuer um 3,3 Prozent expandieren und 2011 um 3,5 Prozent.