Der Wirtschaftsminister des deutschen Bundeslandes Thüringen, Jürgen Reinholz (CDU), rechnet mit einer Entscheidung des Verwaltungsrats von General Motors (GM) über Opel bis zum kommenden Wochenende. "Das könnte am Freitag oder am Samstag sein", sagte Reinholz in Erfurt. "Beide Angebote - von Magna und dem Finanzinvestor RHJ International - liegen ja nun entscheidungsreif vor."
Nach der Schaltkonferenz zwischen Vertretern von Bund und Ländern mit Opel-Werken am späten Montagabend äußerte Reinholz die Erwartung, dass der Übernahmepoker um Opel bald beendet sein werde.
Klarheit bis Ende August erwartet
"Ich erwarte, dass bis Ende August klar ist, wer den Zuschlag bekommt", sagte Reinholz, der wegen des Opel-Werks in Eisenach seit Monaten in die Verhandlungen einbezogen ist. Die Hängepartie um die Zukunft des Autobauers Opel sei auch den Arbeitnehmern nicht mehr zuzumuten". "Jetzt muss langsam etwas passieren."
Zu Details der Expertenrunde von Bund und den vier Bundesländern wollte sich Reinholz nicht äußern. Die Beteiligten gingen jedoch davon aus, dass die Angebote der beiden Opel-Interessenten "zum Wochenende hin" dem GM-Verwaltungsrat präsentiert würden, von dem eine Empfehlung für einen der beiden erwartet wird. Reinholz bekräftigte die Haltung der Opel-Länder: "Wir erwarten grünes Licht für Magna." Nach Irritationen zu Wochenbeginn sei deutlich geworden, dass das auch die Position des Bundes sei.
Nach der Empfehlung der GM-Gremien könnte zügig eine Entscheidung der Opel-Treuhand fallen. Die "Feinjustierung" der Verträge würde dann nach seiner Schätzung noch "vier bis sechs Wochen dauern", sagte Reinholz. Er sieht keine Probleme, dass die Opel-Überbrückungsfinanzierung, für die Bund und Länder 1,5 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt hatten, nicht reichen könnte.
Für den Neustart von Opel mit neuen Gesellschaftern sind nochmals bis zu 4,5 Mrd. Euro im Gespräch. "Es geht dabei nicht um Barmittel, sondern nur um Bürgschaften", betonte Reinholz. In welchem Umfang sich daran neben dem Bund die vier Bundesländer beteiligen und wie hoch die Staatsgarantien tatsächlich ausfallen, sei derzeit noch offen.
