Bayer verliert Patentstreit um Verhütungsmittel

Damit hob die Behörde eine Entscheidung der Einspruchsabteilung von 2006 auf, die das Patent noch bestätigt hatte. Der Nachahmerpräparate-Hersteller Hexal hatte gegen diese Entscheidung Beschwerde eingelegt. Bayer kündigte an, vor einer Entscheidung über die weiteren Schritte zunächst die genaue Begründung zu studieren. Im vergangenen Jahr hatte das Unternehmen in einem ähnlichen Fall in den USA ebenfalls eine Niederlage einstecken müssen.

"Wir sind enttäuscht, dass das Europäische Patentamt unsere Rechtsauffassung nicht geteilt hat", sagte Bayer-Manager Flemming Ornskov. "Trotz der Entscheidung der Beschwerdekammer sind wir zuversichtlich, unsere europäische Führungsposition im Bereich Frauengesundheit beizubehalten."