Kommission stellte keine ungewöhnlichen Erhöhungen bei Benzin und Diesel fest.
Angesichts der im Vorjahr extrem gestiegenen Spritpreise hatte die Arbeiterkammer (AK) gefordert, Wirtschaftsminister Kocher müsse laut Gesetz die Treibstoffpreise senken. Die einberufene Preiskommission kam nach 15 Sitzungen nun zu dem Ergebnis, dass es in Österreich im internationalen Vergleich „keine ungewöhnlichen Preiserhöhungen“ gab und daher die rechtliche Grundlage für weitere Schritte fehle.
Dass die Gewinne der Mineralölkonzerne aber um bis zum Dreifachen stiegen, ist auch für Kocher und die Bundeswettbewerbsbehörde nicht voll erklärbar.
AK: "Preisgesetz ist zahnlos"
Die AK, selbst Teil der Kommission, hatte dem Ergebnis widersprochen. Eurostat-Daten würden zeigen, dass die Preise in Österreich stärker gestiegen seien als im EU-Durchschnitt. Das Preisgesetz sei zahnlos und müsse rasch reformiert werden.
