Eurogruppe einigt sich auf ESM-Bankenhilfe-Regeln

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Die Euro-Finanzminister haben sich auf die Grundregeln für direkte Hilfszahlungen an angeschlagene Banken aus dem Euro-Rettungsfonds ESM verständigt. Das Instrument werde dazu beitragen, die Eurozone zu stabilisieren, sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am Donnerstagabend.

Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble betonte, der ESM könne "nur unter engen Voraussetzungen die letzte Station" für angeschlagene Banken sein. Durch die direkten Finanzhilfen könne verhindert werden, dass die Finanzprobleme von Banken auch Staaten in Schwierigkeiten bringen, sagte Dijsselbloem. Die

Möglichkeit zu direkten Hilfszahlungen war auf einem EU-Gipfel vor einem Jahr besonders auf Druck von Südländern wie Spanien und Italien beschlossen worden. Vor allem Spanien befand sich zu dem Zeitpunkt aufgrund seiner maroden Banken unter massivem Druck.

Künftig sollen 60 Milliarden Euro aus dem ESM für die Bankenhilfe ausgegeben werden können. Das sei "mehr als genug", sagte ESM-Chef Klaus Regling. Insgesamt hat der Euro-Rettungsfonds 500 Milliarden Euro zur Verfügung, die bisher aber nur für Hilfszahlungen an klamme Euro-Staaten im Gegenzug für Spar- und Reformauflagen eingesetzt werden dürfen.

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