Auf Basis der Umsetzung der Reformmaßnahmen durch Athen.
Die Eurogruppe hat bei ihrer Telefonkonferenz am Donnerstag im Prinzip ein Drei-Jahres-Hilfsprogramm aus dem Rettungsschirm ESM an Griechenland beschlossen. In der Erklärung der Eurogruppe heißt es, dass dies auf Basis einer positiven Einschätzung der Institutionen und der Umsetzung der Reformmaßnahmen durch Athen geschehen könne.
Bis zu einer Entscheidung des ESM selbst Ende dieser Woche sind die Institutionen beauftragt, rasche Verhandlungen über ein MOU (Memorandum of Understanding) mit den politischen Bedingungen, die für die Finanzhilfe notwendig sind, auszuarbeiten. Die Eurogruppe rufe die griechischen Behörden auf, so rasch wie möglich den zweiten Schritt der Maßnahmen bis 22. Juli zu beschließen, wie dies in der Erklärung des Euro-Gipfels angeführt sei.
Draghi: EZB gewährt Banken weitere Notkredite
Die Europäische Zentralbank (EZB) gewährt Griechenlands Banken weitere Notkredite. Der Rahmen für die sogenannten ELA-Hilfen von zuletzt rund 90 Mrd. Euro sei angehoben worden, sagte EZB-Präsident Mario Draghi nach Beratungen des EZB-Rates am Donnerstag in Frankfurt.
Berlin: Brückenfinanzierung für Athen stehtDie Euro-Finanzminister haben sich nach Angaben aus Berlin auf eine Brückenfinanzierung für das hoch verschuldete Griechenland geeinigt. Für die Zwischenfinanzierung würden 7 Mrd. Euro aus dem EU-Rettungstopf EFSM kommen, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble laut Teilnehmern im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstag.
Die Nicht-Eurländer würden von den Risiken freigestellt. Dazu würden Gewinne aus den Anleihekäufen der EZB als Absicherung genutzt. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, den EFSM für eine Nothilfe im Juli zu nutzen - es ist eine Einrichtung aller 28 EU-Staaten. Damit soll die Überbrückung bis zur endgültigen Gewährung von beantragten Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm ESM gewährleistet werden.
