Die US-Notenbank Fed sieht eine Verbesserung an den Finanzmärkten. "Die Bedingungen an den Finanzmärkten haben sich in den letzten Monaten verbessert, obgleich die Funktionen in vielen Bereichen noch gestört sind und die Lage noch eine ganze Weile angespannt bleiben dürfte", teilte die Fed am 25. Juni in Washington mit.
Vor diesem Hintergrund verlängerte die Notenbank einen Großteil ihrer zahlreichen Kreditprogramme zur Versorgung der Wirtschaft mit Liquidität. Zugleich wurden jedoch die Volumina und die Bedingungen einiger Programme an die verbesserte Marktlage angepasst.
Die meisten Kreditprogramme werden laut Fed bis Februar 2010 verlängert. Darüber hinaus verlängerte die Fed ihre Fremdwährungsabkommen (Swap) mit zahlreichen anderen Notenbanken wie der Europäischen Zentralbank (EZB) ebenfalls bis Februar 2010. Ziel dieser Abkommen ist die besserer Verfügbarkeit von Dollar-Liquidität für Banken außerhalb der USA.
Die Bedingungen an den Finanzmärkten und die Effektivität der Kreditprogramme würden weiterhin genau beobachtet, unterstrich die Fed. Sollten sich die jüngsten Verbesserungen an den Märkten fortsetzen, gehe man davon aus, dass eine Reihe der Programme nach Februar 2010 nicht mehr benötigt werden.
Währungsabkommen mit Notenbanken verlängert
Die Fed und andere Zentralbanken haben eine Verlängerung ihrer Währungsabkommen beschlossen. Wie die Fed mitteilte, laufen die Verträge nun bis zum 1. Februar. Die Vereinbarungen sehen den Austausch von Währungen per Devisenswapgeschäft mit 13 anderen Notenbanken von Neuseeland bis Norwegen vor. Auch die EZB kündigte die Verlängerung von Währungsabkommen mit der Fed und der Schweizer Nationalbank (SNB) an.
Die Abkommen sollen die Versorgung von US-Kreditinstituten mit Dollar beziehungsweise die Versorgung mit Euro im Ausland sicherstellen. Die Fed kündigte darüber hinaus aus, dass eine ganze Reihe wegen der Krise geöffneten Kreditlinien an die zuletzt besser gewordenen Bedingungen an den Finanzmärkten angepasst würden. Einige dieser Fazilitäten werden bis ins kommende Jahr hinein verlängert, bei einigen der Umfang reduziert.
Bernanke verteidigt seine Rolle bei Merrill Lynch-Verkauf
US-Notenbankchef Ben Bernanke hat seine Rolle beim Notverkauf von Merrill Lynch an die Bank of America (BoA) verteidigt. Er habe zu keinem Zeitpunkt dem Management oder BoA-Chef Ken Lewis gedroht oder dazu aufgefordert, die Milliardenrisiken des Geschäfts der Öffentlichkeit und damit auch den Aktionären zu verschweigen, erklärte Bernanke bei einer Anhörung im US-Kongress.
"Weder ich noch ein Mitglied der Federal Reserve hat die Bank of America jemals angewiesen, ihr vorgeschrieben oder geraten irgendeine Information im Zusammenhang mit Merrill Lynch vor der Öffentlichkeit geheim zu halten." Er habe auch nicht den damaligen Finanzminister Henry Paulson aufgefordert, Lewis mit Entlassung zu drohen, falls die Übernahme scheitere, sagte Bernanke. Auch er selbst habe nicht gedroht.
Lewis behauptet das Gegenteil. Er hatte jüngst erklärt, Bernanke habe ihm im übertragenen Sinn das Messer auf die Brust gesetzt, für den Fall, dass er die Übernahme der angeschlagenen Investmentbank hätte scheitern lassen. Bernanke argumentiert hingegen, er habe Lewis lediglich auf die möglichen Folgen die Stabilität des Finanzsystems hingewiesen.
Wiederbenennung durch Präsident Obama ungewiss
Bernanke steht wegen der Rolle der Fed bei dem Geschäft seit einiger Zeit unter Druck und muss um seine Wiederbenennung durch Präsident Barack Obama fürchten. Erst am 24. Juni behauptete ein einflussreicher republikanischer Abgeordneter, die Notenbank und ihr Chef hätten ihre Rolle bei der umstrittenen Transaktion verschleiert und Bernanke habe seine Kompetenzen weit überschritten. Sollte dies stimmen, könnten die Tage Bernankes an der Spitze der Zentralbank gezählt sein. Seine erste Amtszeit läuft Ende Jänner aus.
Obama hat sich bisher noch nicht festgelegt, ob er Bernanke für weitere vier Jahre nominieren will. Auch Obamas Wirtschaftsberater Larry Summers gilt als aussichtsreicher Kandidat für den Posten. Zusätzlich Brisanz erhält die Affäre dadurch, dass der Präsident der Fed im Zuge der geplanten Reform der US-Finanzaufsicht deutlich mehr Macht geben will.
Der demokratische Vorsitzende des Ausschusses, vor dem sich Bernanke verantworten muss, Edolphus Towns, machte auch die Unterstützung des Kongresses für die Aufsichtsreform vom Ausgang der Bankenaffäre abhängig. Man sei bei der Aufklärung der Rolle der Aufseher erst ganz am Anfang, betonte er.
