Autofahrerklubs laufen Sturm gegen den Vorschlag Aigingers.
Wifo-Chef Karl Aiginger nimmt die Spritpreise ins Visier. In der ORF-Pressestunde plädierte er gestern dafür, Benzin (und auch Tabak) stärker zu besteuern, um damit eine steuerliche Entlastung des Faktors Arbeit zu finanzieren. Tanken sollte jährlich deutlich über der Inflationsrate verteuert werden, meint Aiginger. Er hielte eine Anhebung der Benzinpreise, konkret der Steuern darauf, um 6 % pro Jahr für angebracht.
ARBÖ protestiert: Heuer gab es schon Erhöhung bis 14 %
Eine solche Maßnahme würde auch „Konsequenz“ in Sachen Umweltschutz beweisen, so Aiginger. Das sei „die Richtung, in die wir gehen müssen“, um eine Senkung der Emissionen zu erreichen. Nur jammern, dass die Kyoto-Ziele nicht erreicht werden, sei nicht genug.
Seitens der Autofahrerklubs ÖAMTC und ARBÖ hagelte es Proteste gegen Aigingers Vorstoß. Immerhin seien die Spritsteuern erst heuer zu Jahresbeginn kräftig erhöht worden – bei Diesel um 14 und bei Benzin um 9 %. „Dadurch hat Finanzministerin Fekter allein von Jänner bis August 250 Mio. Euro mehr an Mineralölsteuer eingestreift“, so ARBÖ-Generalsekretärin Lydia Ninz zu ÖSTERREICH. Ein Großteil der Bevölkerung, vor allem am Land, habe keine Alternative zum Auto. „Angesichts der horrenden Steigerung bei den Autokosten sind Rufe nach weiteren Steuererhöhungen höchst entbehrlich“, so Ninz.
Auch das voraussichtliche Verfehlen der Kyoto-Ziele gelte als Begründung nicht. Der Verkehr im Inland erfülle längst die Kyoto-CO2-Vorgabe, wenn man den Tankexport herausrechne. Rund 6 Mio. Tonnen CO2 jährlich entfallen in Österreichs Bilanz auf Treibstoffe, die zwar hier getankt, aber im Ausland verfahren werden.
A. Sellner
