EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner erwartet, dass der EU-Russland-Gipfel am Mittwoch (18. November) in Stockholm ein "Frühwarnsystem" zur Verhinderung von Energie-Engpässen in die Wege leiten wird. "Frühwarnsystem heißt auch, dass wir versuchen, Lösungen für Probleme zu finden", sagte Ferrero-Waldner in Brüssel.
Die Ukraine habe zuletzt ihre Zahlung an Russland geleistet, sagte Ferrero-Waldner in Hinblick auf russische Drohungen, es könnte erneut zu einem Gaslieferstopp kommen. Sie hoffe, dass es nicht zu Zahlungsrückständen und Lieferschwierigkeiten komme, sagte Ferrero-Waldner.
Ein Memorandum über ein Energie-"Frühwarnsystem" wurde von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und dem russischen Energieminister Sergej Schmatko am Montag (16. November) in Moskau unterzeichnet. Das System sieht Informationen und Beratungen bei drohenden Liefer-Unterbrechungen vor.
Bei dem Gipfel am Mittwoch in Stockholm gehe es auch um die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise, um den Klimaschutz, um die Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen sowie um die "eingefrorenen Konflikte" im Südkaukasus, sagte Ferrero-Waldner. Als außenpolitische Schwerpunkte stehen demnach Afghanistan, Pakistan, Iran und Nahost auf der Tagesordnung.
Die EU-Außenminister wollen am Montagabend über die Beziehungen mit Moskau in Vorbereitung des Gipfeltreffens am Mittwoch beraten. "Wir wollen über den Gipfel hinausschauen", sagte die Kommissarin. Sie verwies auf die jüngste Rede an die Nation des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, in der dieser eine umfassende Modernisierung seines Landes gefordert hat. "Wir sind natürliche Partner für Russland bei diesen Bemühungen." So könne die EU Know-how bei der Umstrukturierung der Stahl- und Kohleindustrie liefern, sagte sie.
