Weitere Verzögerungen drohen

Teil-Baustopp für E.ON-Großkraftwerk verhängt

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Der deutsche Energieriese E.ON kann sein milliardenschweres Kohlekraftwerk im nordrhein-westfälischen Datteln in wichtigen Teilen nicht weiter bauen. Die zuständige Bezirksregierung Münster erklärte, die fünfte Teilgenehmigung für den Bau könne von E.ON nicht weiter in Anspruch genommen werden. Davon seien rund 500 Arbeitsplätze auf der Großbaustelle betroffen.

Hintergrund sind Klagen von Naturschützern sowie eines Bauern gegen das Projekt. "Wir beobachten das mit innerer Anspannung", hatte E.ON-Energie- Chef Klaus-Dieter Maubach bereits mit Blick auf das juristische Tauziehen um die Milliarden-Investition eingeräumt. E.ON will nun rasch über eine Reaktion entscheiden.

Ein Landwirt hatte schon Anfang September mit seiner Klage dafür gesorgt, dass das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster den Bebauungsplan der Stadt Datteln für das Kraftwerk für unwirksam erklärt hatte. Das "Gefährdungspotenzial" der Anlage für die Bevölkerung sei nicht ausreichend geprüft worden. Sie liege zudem zu nahe an Wohngebieten, hieß es damals. Mit dem Bebauungsplan sollten die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die bereits im Bau befindliche größte Monoblockanlage in Europa geschaffen werden.

Weitere Schritte werden eingeleitet

Der Landwirt und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hatten zudem gegen die Teilgenehmigungen für den Bau geklagt, die die Bezirksregierung Münster erlassen hatte. Im Fall der fünften Teilgenehmigung - sie umfasst unter anderem Ammoniak- und Aschelager sowie Siloanlagen - ergebe sich anders als im Fall der anderen Genehmigungen eine aufschiebende Wirkung durch die Klagen, teilte die Bezirksregierung nun mit.

Anlagenteile, für die die Baugenehmigung gelte, "können (..) nicht weiter erbaut werden". Der Energieriese könne aber dagegen vorgehen. Ein E.ON-Sprecher sagte, der Konzern prüfe und bewerte nun die rechtliche Situation und werde dann "entsprechende Schritte einleiten". Diese seien "in den kommenden Tagen" zu erwarten.

Maubach hatte vor der Entscheidung der Bezirksregierung bei einem Besuch in Frankfurt noch signalisiert, der Konzern gehe davon aus, den Bau vorantreiben zu können: "Es erfolgt keine Verzögerung." Von den für den Bau veranschlagten 1,2 Mrd. Euro seien bereits für die Hälfte der Summe Aufträge vollzogen oder zugesagt worden.

Der Energieriese hatte angekündigt, der Bau solle 2011 seinen Betrieb aufnehmen. Geplant ist für das Kraftwerk eine Leistung von 1.100 MW. E.ON hatte das Kraftwerk, das einen Wirkungsgrad von mehr als 45 Prozent haben soll, als Vorbild für weitere Kraftwerksbauten in Deutschland bezeichnet.

Gegen den Bau großer Kraftwerke in Deutschland gibt es immer wieder erbitterten Widerstand. So hatte RWE im Jahr 2007 seine milliardenschweren Pläne zum Bau eines Kohlekraftwerks im saarländischen Ensdorf aufgegeben. Der Energiekonzern hatte erklärt, den Bau nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchsetzen zu wollen. In einem Bürgerbegehren hatten die Ensdorfer gegen die Pläne gestimmt.

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