Die EU-Kommission hat die Freigabe von im vergangenen Jahr eingefrorenen Agrarhilfen für Bulgarien in Höhe von 19 Mio. Euro angekündigt. Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer-Boel versicherte dem bulgarischen Agrarminister, dass Sofia mittlerweile alle Voraussetzungen erfüllt dafür habe. Nach wenigen prozeduralen Schritte könnten die Gelder ausbezahlt werden, sagte ein Sprecher der Agrarkommissarin in Brüssel.
Dabei gehe es um 19 Mio. Euro aus dem EU-Programm zur Förderung der Landwirtschaft und der ländlichen Regionen (SAPARD), die wegen mangelnder Umsetzung eines Anti-Korruptionsplans durch die bulgarischen Behörden von der EU-Kommission einbehalten wurden.
Diese Mittel würden nunmehr unverzüglich freigegeben, hieß es. Insgesamt könne Bulgarien noch 90 Mio. Euro aus dem Programm abrufen, wenn ein entsprechender Antrag bis Ende Dezember gestellt wird. Ansonsten würden die EU-Hilfen verfallen, sagte der Sprecher.
Die EU hatte im Vorjahr bereits an Bulgarien zugeteilte Mittel in Höhe von rund einer 0,5 Mrd. Euro wegen Korruption und Organisierter Kriminalität auf Eis gelegt. Es handelt sich um Gelder für Landwirtschaft und Infrastruktur aus den Programmen SAPARD, Phare und ISPA. Rund 220 Mio. Euro verlor Bulgarien zur Gänze.