EU startet Befragung für Donauraumstrategie

Die EU-Kommission startet eine öffentliche Befragung zur künftige EU-Strategie für den Donauraum, die unter die Zuständigkeit des designierten österreichischen EU-Regionalkommissars Johannes Hahn fällt. Der scheidende Regionalkommissar Pawel Samecki will die Eckpunkte der Strategie am 2. Februar auf einer Konferenz im deutschen Ulm vorstellen.

Die Donauraumstrategie soll nach dem Vorbild der EU-Strategie für den Ostseeraum ausgestaltet und 2011 beschlossen werden. Die EU-Kommission sieht bisher drei Schwerpunkte für das künftige EU-Engagement im Donauraum vor. Neben einer besseren Anbindung der Donau-Regionen in den Bereichen Verkehr, Energie und Informationstechnologie sind dies die Umwelt mit den Stichworten Wasserqualität, Biodiversität und Risikovorsorge sowie die sozio-ökonomische Integration.

Für die Donauraumstrategie soll nach den Plänen der EU-Kommission nicht extra Geld zur Verfügung gestellt werden. Im Rahmen der EU-Kohäsionspolitik seien aber bereits in der aktuellen EU-Finanzperiode von 2007 bis 2013 rund 95 Mrd. Euro nutzbar, erklärte die Kommission.

Weitere öffentliche Konferenzen zur Donauraumstrategie sind Ende Februar in Ungarn, im April in Österreich und in der Slowakei, im Mai in Bulgarien und im Juni in Rumänien vorgesehen. Konkrete Vorschläge will die EU-Kommission zum Jahresende vorlegen.