EU will Großkonzern-Abgabe statt Digitalsteuer

Bei der geplanten Besteuerung der US-Technologiekonzerne erwägt die Europäische Union (EU) einem Zeitungsbericht zufolge einen Kurswechsel. An die Stelle einer Digitalsteuer solle eine Abgabe für sämtliche Großunternehmen treten, um eine Gegenreaktion der US-Regierung zu vermeiden, schrieb die "Financial Times" am Mittwoch unter Berufung auf Insider.

"Einige EU-Staaten lehnen eine reine Digitalsteuer ab, weil sie die Amerikaner nicht verärgern wollen", zitierte das Blatt einen EU-Vertreter. Viele andere lehnten die Gesetzesinitiative "Corporate Resource for Europe" (Core) prinzipiell ab. "Die Lösung besteht darin, die Steuer so auszuweiten, dass sie so gut wie alle großen Unternehmen erfasst." Die EU-Kommission und der Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA), der zahlreiche US-Techfirmen vertritt, waren für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Den überarbeiteten EU-Plänen zufolge sollen sämtliche Unternehmen, die in der Staatengemeinschaft einen jährlichen Umsatz von mehr als 100 Millionen Euro erwirtschaften, eine pauschale Abgabe zwischen 100.000 und 750.000 Euro zahlen. Nach dem bisherigen Entwurf hätte eine solche Regelung nur eine vergleichsweise geringe Zahl multinationaler Konzerne betroffen. US-Präsident Donald Trump hatte gedroht, Waren aus Ländern, die eine Digitalsteuer für US-Unternehmen einführen, mit Importzöllen in Höhe von 100 Prozent zu belegen. Frankreich hatte eine derartige Abgabe 2019 eingeführt.