Japan legt ein 2. milliardenschweres Konjunkturprogramm auf, um ein neuerliches Abrutschen in die Rezession zu verhindern. Die Regierung von Ministerpräsident Yukio Hatoyama schnürte ein Paket im Volumen von 7,2 Bill. Yen (54 Mrd. Euro), darunter Subventionen für umweltfreundliche Autos und Haushaltsgeräte. Als Zugeständnis an ihren kleineren Koalitionspartner stockten die regierenden Demokraten die Mittel um 100 Mrd. Yen auf.
Zur Finanzierung des Pakets will die Regierung Anleihen in Höhe von mehr als 100 Mrd. Yen ausgeben. Der Rest soll über Notfallfonds und Einsparungen beim Konjunkturprogramm der Vorgängerregierung finanziert werden.
Das Paket ist für die Regierung ein Drahtseilakt: Einerseits will sie die Haushaltsdisziplin einhalten. Andererseits gilt es, vor den Oberhauswahlen im nächsten Jahr ein Abgleiten der Wirtschaft zu verhindern. Viele Regierungsmitglieder wollen insbesondere das Ausgeben neuer Anleihen begrenzen. Im Fiskaljahr 2010/11 werden die öffentlichen Schulden bereits auf 200 % des BIP taxiert. So hoch ist kein anderer Industriestaat verschuldet.
Paket hat Wert im Ausmaß von 1,5 % des BIP
Das Paket hat einen Wert von 1,5 % der Wirtschaftsleistung Japans und zielt vor allem auf die Förderung der heimischen Nachfrage. Volkswirte sehen die neuerliche Hilfe zur Ankurbelung der Wirtschaft kritisch. "Es mag der Wirtschaft ein wenig helfen", sagte Yasunari Ueno, Chefvolkswirt von Mizuho Securities. "Aber es geht die fundamentalen Probleme Japans erst gar nicht an, die da wären, Schwäche der Weltwirtschaft und Deflation."
Japan - nach den USA die weltweit zweitgrößte Volkswirtschaft - erwirtschaftet den Großteil seines BIP durch die Exportindustrie. Am starken Yen, der die Ausfuhren verteuert, und die krisenbedingt schwache Nachfrage aus dem Ausland werde das Regierungspaket nichts ändern, sagen Experten. Damit dürfte die japanische Wirtschaft keinen nennenswerten Auftrieb von dem Programm erhalten.
Verschuldung steigt auf 200 % bis 2011
Zwar ist die Wirtschaft seit dem Quartal von April bis Juni wieder auf Wachstumskurs nach der schwersten Rezession seit Jahrzehnten. Für Mittwoch rechneten Experten indes mit nach unten revidierten Wachstumsdaten für das anschließende Vierteljahr von Juli bis September. In der ersten Jahreshälfte 2010 wird mit einem weiteren Abschwächen des Wachstums gerechnet, wenn die "Ausläufer" des ersten Konjunkturpakets im Volumen von 15,4 Bill. Yen der Vorgängerregierung abgezogen sein werden.
"Die japanische Wirtschaftserholung wird durch die Konjunkturprogramme der ausländischen Regierungen gestützt und wird voraussichtlich nicht anhalten, weil sich die Ankurbelung der heimischen Nachfrage als nicht effektiv erweisen wird", sagte Seiji Shiraishi, Volkswirt bei HSBC. An den Finanzmärkten gab es keine nennenswerte Reaktion. Das Paket wurde seit längerem erwartet und sollte eigentlich schon am Freitag unter Dach und Fach gebracht werden.
Wirtschaftswachstum in Japan nach unten korrigiertJapan hat sein Wirtschaftswachstum im dritten Quartal deutlich nach unten korrigiert. Das BIP sei von Juli bis September mit einer Jahresrate von 1,3 % gestiegen, teilte die Regierung mit. Im November war eine erste Schätzung noch von einem Wachstum von 4,8 % ausgegangen. Im zweiten Quartal stieg die Wirtschaftsleistung um 2,7 %, nachdem das Land in den ersten 3 Monaten des Jahres noch mit der Rezession zu kämpfen hatte. |
