Keine "Abkoppelung" Islands von EU-Erweiterung

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Außenminister Michael Spindelegger (V) hat erneut eine Lanze für die EU-Erweiterung auf dem Westbalkan gebrochen. Im Rahmen seiner Baltikum-Reise warnte Spindelegger am 25. August in Riga bei einem Gespräch mit seinem lettischen Amtskollegen Maris Riekstins davor, den Beitritt Islands auf Kosten des südöstlichen Erweiterungsprozesses zu beschleunigen.

Lettland unterstütze "natürlich besonders" den Beitritt Islands. Er, Spindelegger, habe Riekstins vor Augen geführt, dass die Unterstützung Islands "nicht zu einer Abkoppelung der Verhandlungen führen" dürfe. Für Österreich sei es aber auch wichtig, dass zunächst die Verhandlungen mit Kroatien deblockiert würden.

Spindelegger schließt seine Baltikum-Reise am 25. August ab. Bei dem Besuch in der lettischen Hauptstadt ging es - wie schon am Vortag in Estland - um die östliche Nachbarschaft der EU und die schwierige Wirtschaftslage. Spindelegger betonte auch hier wieder die Möglichkeiten, die die Krise biete. Österreich müsse sich als "besonders exportorientiertes Land auch im Baltikum für die Zukunft aufstellen", so der Außenminister.

Für den kommenden informellen EU-Rat in Stockholm planen Spindelegger und Riekstins im Hinblick auf die geplanten Änderungen durch den Lissabonner Vertrag eine künftig noch stärkere Zusammenarbeit der kleinen und mittelgroßen EU-Staaten zu initiieren. Die beiden Ministern wollen diesbezüglich an ihre Kollegen aus Ländern wie Tschechien, Ungarn, Dänemark, Estland, Litauen und Portugal herantreten.

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