Moldawien will Visa-Gespräche mit EU beginnen

Moldawien (Republik Moldau/Moldova) will noch heuer Gespräche mit der EU über eine visafreie Einreise in die Schengen-Staaten zu erzielen. "Zurzeit ist unsere westliche Grenze ja eine unsichtbare, aber sehr wirksame 'Berliner Mauer'. Damit die Moldauer ein Schengenvisum bekommen, werden sie oft sogar in kriminelle Handlungen gezwungen."

"Sie müssen riesige Summen bezahlen, ihre Häuser verkaufen", sagte Außenminister Iurie Leanca laut Medienberichten. Der "inoffizielle Preis" für eine Schengen-Visum liege bei 4.000 bis 5.000 Euro. Der reguläre Preis beträgt 60 Euro. In den vergangenen Monaten haben zudem Hunderttausende Bürger Moldawiens die rumänische Staatsbürgerschaft beantragt, um visafrei in die EU einreisen zu können.

Moldawien verhandelt seit Jänner mit der EU über ein Assoziierungsabkommen. "Ich hoffe, dass in zwei, drei Jahren unsere Eignung für eine Mitgliedschaft anerkannt wird", sagte Außenminister Leanca. Der Konflikt um die abtrünnige Region Transnistrien sei "ein Problem, aber ich hoffe, dass unsere Partner in der EU, dieses Problem nicht als einen Vorwand benützen, Moldau nicht anzunehmen".

Geschichte Moldawiens

Moldawien (Republik Moldau) entstand auf großen Teilen Bessarabiens, das 1940 durch den Hitler-Stalin-Pakt von Rumänien abgetrennt und der Sowjetunion zugeschlagen wurde. Sowjet-Diktator Josef Stalin gliederte der hauptsächlich rumänischsprachigen, neu geschaffenen Sowjet-Republik Moldawien das linke Dnjestr-Ufer (Transnistrien) mit russischer und ukrainischer Bevölkerung an.

Beim Zerfall der Sowjetunion proklamierte Moldawien seine Souveränität. Die slawische Bevölkerung in Transnistrien, die den Anschluss Moldawiens an Rumänien befürchtete, rief 1990 einseitig die Unabhängigkeit und die international nicht anerkannte "Dnjestr-Republik" aus. Es kam zum Krieg mit Hunderten Toten.

Die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Separatisten wurden 1992 durch einen Waffenstillstand beendet. Die ehemalige sowjetische 14. Armee hatte sich auf die Seite der slawischen Minderheit gestellt. Auch Russland hat die "Dnjestr-Republik" nicht anerkannt, unterstützt sie aber politisch und ökonomisch und hat Truppen dort stationiert. Vor allem Rumänien setzt sich für die EU-Annäherung der Republik Moldau ein.

Schwere Staatskrise

Moldawien durchlebt derzeit eine Staatskrise. Die Wahl eines neuen Präsidenten durch das Parlament ist mangels nötiger Mehrheit ist nicht in Sicht. Die Kommunisten mussten bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Juli des Vorjahres nach acht Jahren die Macht abgeben.

Die Parlamentswahlen im April hatten das Land nach blutigen Protesten gegen den Wahlsieg der Kommunisten in eine tiefe Krise gestürzt. Im Verlauf der schweren Unruhen waren verstärkt Rufe nach einem Anschluss des Landes an Rumänien laut geworden. Die Neuwahl im Juli 2009 wurde von der Verfassung her nötig, als schon den Kommunisten die notwendige Parlamentsmehrheit zur Wahl eines Präsidenten nicht mehr hatten.

Zur geplanten Errichtung von Teilen eines US-Raketenschildes in Rumänien sagte Leanca: "Es ist wichtig für Rumänien und für die US-Regierung, die Bedenken anzusprechen, die einige Länder in der Region geäußert haben." Die Rebellen in Transnistrien hatten sich nach Ankündigung der Pläne offen für eine Stationierung russischer Kurzstreckenraketen auf dem von ihnen kontrollierten Gebiet gezeigt.

US-Präsident Obama hatte im Herbst ein neues Raketenabwehr-Projekt vorgestellt, nachdem die Pläne seines Vorgängers George W. Bush in Russland auf scharfe Kritik gestoßen waren, die sich in erster Linie gegen iranische Langstrecken-Raketen richteten. Die USA wollen nun ein mobiles System zum Schutz vor Raketen kürzerer und mittlerer Reichweite etablieren. Dazu sind bereits Gespräch mit Polen und Tschechien im Gange, aber auch in anderen nord- und südeuropäischen Staaten sollen nach den Plänen Teile des Schildes stationiert werden.