Montenegro hofft auf baldigen EU-Kandidatenstatus

Der montenegrinische Ministerpräsident Milo Djukanovic hofft auf den baldigen Status eines EU-Beitrittskandidaten für sein Land. "Wir sind entschlossen, sehr bald den von der Kommission überreichten Fragenkatalog zu beantworten, was eine Voraussetzung dafür ist, dass wir in naher Zukunft den Kandidatenstatus erhalten."

Dies sagte Djukanovic am 23. Juli in Brüssel nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hatte am 22. Juli der Regierung in Podgorica einen Fragenkatalog mit über 2.000 Fragen überreicht. Auf Basis der bis November erwarteten Antworten erstellt die Kommission ein Gutachten, ob Montenegro die Voraussetzungen für den Kandidatenstatus erfüllt. Die Beantwortung des Fragenkatalogs sei ein "sehr wichtiger Prozess" bei der EU-Integration, betonte Djukanovic. Das strategische Ziel Montenegros sei jedenfalls die Vollmitgliedschaft in der EU.

Der Premier sprach nach dem Treffen mit Barroso von einem "Zeichen der Ermutigung für alle Länder des Westbalkans". Die Kommission sei "ein Garant der Erweiterung". Barroso lobte die Fortschritte Montenegros in den vergangenen Jahren und appellierte zugleich, weitere Reformen - vor allem im Bereich der Rechtsstaatlichkeit - durchzusetzen. "Die Kommission ist natürlich bereit, Montenegro weiter zu unterstützen."

Freude über Visa-Liberalisierung

Sowohl Barroso als auch Djukanovic zeigten sich über die angepeilte Visa-Liberalisierung für die Bürger Mazedoniens, Montenegros und Serbiens erfreut. Podgorica müsse noch die "letzten Bedingungen" erfüllen, sagte Barroso. Podgorica wolle dies bis Ende Oktober schaffen, versicherte Djukanovic. Die ab 1. Jänner nächsten Jahres vorgesehene Visafreiheit habe eine "besondere Qualität" für die Menschen, insbesondere hinsichtlich der "eindeutigen europäischen Orientierung aller am Westbalkan".

Montenegro, das sich vor drei Jahren aus dem Staatenbund mit Serbien gelöst hatte, habe in den vergangene Jahren - wie die gesamte Region - große Fortschritte gemacht, sagte Djukanovic. Dennoch seien noch einige Fragen offen, von deren Lösung eine noch klarere europäische Perspektive sowie die Stabilität am Balkan abhängen würden. In Bosnien-Herzegowina etwa sei "offensichtlich noch viel notwendig, um Funktionalität zu erreichen". Zudem sei "zwischen Serbien und Kosovo mehr Vertrauen wichtig". Weiters habe er mit Barroso über den kroatisch-slowenischen Grenzstreit sowie den mazedonisch-griechischen Namensstreit gesprochen.