Barroso über höhere Zahl an Frauen erfreut

Neue EU-Kommission so gut wie komplett

Artikel teilen

26 von 27 EU-Staaten haben auch formell ihre Kandidaten nominiert. Offiziell ist nur mehr Spanien ausständig, das aber laut Diplomaten mit ziemlicher Sicherheit wieder Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia schicken dürfte.

Überraschend ist auch, dass nach anfänglichen Problemen EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nun doch mehr Frauen als erwartet bekommt. Insgesamt sind 9 statt bisher 8 Frauen nominiert.

Zuletzt hatten Dänemark mit Energie- und Klimaministerin Connie Hedegaard sowie die Niederlande mit Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes Frauen nominiert. Hedegaard gilt als Favoritin für den von EU-Kommissionspräsident Barroso angekündigten Posten des EU-Klimakommissars. Über Kroes weitere Tätigkeit gang es zunächst widersprüchliche Angaben. Die Nachrichtenagentur ANP meldete zunächst unter Berufung auf politische Insider in Den Haag, Kroes werde neue EU-Außenhandelskommissarin. Später hieß es, die 68-Jährige soll auf den Posten der Telekom-Kommissarin wechseln.

Italien schickt unterdessen wieder Antonio Tajani (56) in die EU-Kommission. Regierungschef Silvio Berlusconi bestätigte am Dienstag offiziell die erneute Nominierung. Tajani war im April 2008 für den jetzigen römischen Außenminister Franco Frattini als Vizepräsident in die EU-Kommission gekommen und dort für Verkehr zuständig. Berlusconi teilte seine Wahl Kommissionspräsident José Manuel Barroso brieflich mit. Tajani ist ein alter politischer Wegbegleiter Berlusconis, sie gründeten zusammen die frühere Partei Forza Italia. Italien legte sich damit als eines der letzten EU-Länder fest. Malta entschied sich indes, seinen Sozialminister John Dalli zu entsenden.

Anhörungen vor dem EP im Jänner

In der Brüsseler Behörde wird erwartet, dass Barroso noch gut eine Woche braucht, um die Verteilung der gesamten Dossiers für die nächste Kommission offiziell abzuschließen. Barroso habe keinen Grund, sich drängen zu lassen, da die Anhörungen der nächsten EU-Kommissare vor dem Europaparlament erst im Jänner stattfinden sollen, heißt es in der EU-Behörde.

Dass der von Österreich designierte nächste EU-Kommissar Johannes Hahn das Umweltressort erhält - wie bereits spekuliert worden war - galt in der EU-Kommission zuletzt als nicht wahrscheinlich. Nach wie vor gelten die Bereiche Forschung und Bildung als wahrscheinliche Tätigkeitsfelder des nächsten österreichischen EU-Kommissars, heißt es in Kommissionskreisen. Es wird aber auch nicht ausgeschlossen, dass Barroso bis Jänner noch sein Team in Hinblick auf die Hearings im Europaparlament umbildet.

Die derzeitige britische Handelskommissarin Catherine Ashton tritt am 1.12. ihr Amt als neue EU-"Außenministerin" an. Parlamentarier der beiden größten Fraktionen im Europäischen Parlament haben am 24.11. ein Einlenken bei ihrer Bestellung schon ab 1.12.. Die designierte "Hohe Repräsentantin für Außen-und Sicherheitspolitik", wird sich, am 2.12. in einer Art informellen Hearing dem außenpolitischen Ausschuss stellen.

Das Amt wurde vergangene Woche durch eine Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs an Ashton vergeben. Weil es aber in Personalunion mit der Vizepräsidentschaft der Kommission ausgeübt werden wird, besteht das Parlament aber auf sein Recht, mitzuentscheiden. Ein formelles Hearing der neuen Kommissare ist erst für Jänner angesetzt.

Dein oe24 E-Paper
Jetzt NEU auf oe24.at: Mit einem Click zum kompletten E-Paper ▲
OE24 Logo